Handy bleibt nach dem Tod gesperrt

Vorarlberg / 06.12.2019 • 09:00 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Was geschieht mit einem Handy, wenn der Besitzer stirbt? Diese Frage ist nach wie vor nicht endgültig geklärt. REUTERS

Anwalt zieht vor Gericht, um Zugang der Erben zu erstreiten.

Dornbirn Mobiltelefone werden immer sicherer. War früher der PIN-Code das Maß aller Dinge, sind mittlerweile Fingerabdruckscanner oder Gesichtserkennung das Mittel der Wahl, wenn es darum geht, ein Handy zu entsperren. Deshalb ist es zum Beispiel nahezu unmöglich, ohne Code ein Iphone von Apple in Betrieb zu nehmen, wenn man nicht der eigentliche Besitzer ist. Was vor allem als Diebstahlschutz gedacht ist, kann in manchen Situationen zur Farce werden. Zum Beispiel, wenn der Iphone-Besitzer stirbt. Immer wieder streiten Erben mit dem Apple-Konzern um den Handyzugang. Nun ist auch in Vorarlberg ein Fall vor dem Dornbirner Bezirksgericht gelandet. Anwalt Stefan Denifl möchte für eine Mandatin die Freigabe der Daten erzwingen.

Zugang gewünscht

Denifl bestätigt auf VN-Anfrage: „Apple verweigert regelmäßig den Zugang von Angehörigen und Erben eines Verstorbenen zu im Iphone gespeicherten Daten.“ Wie auch in diesem Fall. Eine Frau, die anonym bleiben möchte, hat im Februar ihren Mann verloren. Nach einiger Zeit wollte sie auf die Handydaten des Verstorbenen zugreifen. Gibt es gemeinsame Familienfotos? Was hat er als Letztes geschrieben? Welche Erinnerungen sind gespeichert? Also machte sie das Naheliegendste, sie besuchte den Apple-Shop. Doch dort konnte ihr nicht geholfen werden. „Für die Angehörigen ist der Zugang aber wichtig, da in der Icloud Fotos, E-Mails und andere Dokumente gespeichert sind“, fährt Denfil fort.

Mehrfach angefragt

Die Angehörigen und später auch der Anwalt selbst wandten sich an Apple. Umsonst, wie Stefan Denifl ausführt: „Mehrfache Kontaktaufnahmen haben nicht dazu geführt, dass Apple die Zugangsdaten des Iphones des Verstorbenen bekannt gegeben hat.“ Und das, obwohl die Angehörigen betont hätten, dass es ihnen wichtig ist, alte Daten des Verstorbenen sehen zu können.

Das Thema ist längst bekannt. In Deutschland hat der Bundesgerichtshof bereits grundsätzlich entschieden, dass auch persönliche Inhalte im Netz an die Erben fallen. Er stellte fest, dass es keinen Grund gibt, digitale Inhalte anders zu behandeln als Briefe oder Tagebücher.

In Innsbruck blitzte ein Mann vor Gericht ab, der Zugang zu einem Iphone wollte. Der Fall war allerdings ein wenig anders. Im Jahr 2017 hat der Mann am Oberlandesgericht Innsbruck ein gepfändetes Mobiltelefon ersteigert, das mit einer Aktivierungssperre belegt war. Apple weigerte sich, diese zu entsperren. Der Konzern verlangt dafür den Kaufbeleg oder ein Gerichtsurteil. Also zog der Mann vor Gericht. Dort bekam schließlich Apple recht, da der Mann mit dem Kauf nicht zusätzlich die Rechte an der Software erworben habe. Beim Vorarlberger Fall dürfte es anders sein, ist Denifl überzeugt. „Nachdem Erben in die Position des Verstorbenen eingeantwortet werden, sind deren Ansprüche in der Regel aber durchsetzbar.“ Eingeantwortet ist Juristensprache und bedeutet, dass die Erben das Vermögen des Nachlasses erhalten.

Ein weiterer Vorteil: Klagen gegen Apple am Wohnort sind erlaubt, das ist in den Mobilverträgen so geregelt. Deshalb ist nun das Bezirksgericht Dornbirn am Zug. Vielleicht dürfen die Hinterbliebenen doch noch irgendwann die Familienfotos auf dem Handy ihres verstorbenen Ehemanns und Vaters ansehen.