Damit hat niemand gerechnet

Vorarlberg / 07.12.2019 • 09:40 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Harald Köhlmeier legt sowohl seine Funktion als Bürgermeister der Bodenseegemeinde Hard als auch die als Gemeindeverbandspräsident zurück.

Harald Köhlmeier legt alle politische Funktionen nieder. Nachfolge ist noch völlig offen.

Hard, Bregenz In Hard gilt ein ungeschriebenes Gesetz: Bürgermeister, die sich am See versuchen, verbrennen sich die Finger. So ging es Gerhard Köhlmeier mit seinem Hotel am See, so ging es Hugo Rogginer mit dem Minimundus, und so geht es Harald Köhlmeier mit dem Hafen. Am Sonntag stimmte die Bevölkerung gegen den Durchstich zwischen Sport- und Zollhafen. Danach ging Köhlmeier auf Tauchstation, um am Freitag völlig überraschend seinen Rücktritt als Bürgermeister zu erklären; gleiches gilt als Gemeindeverbandspräsident und als Ortsparteichef.

„Keine Kurzschlussreaktion“

Seinen Rücktritt gab der 47-Jährige per Aussendung bekannt. Erster Satz: „Schweren Herzens erkläre ich hiermit meinen sofortigen Rücktritt als Bürgermeister der Marktgemeinde Hard, Parteiobmann der Harder Volkspartei und als Präsident des Vorarlberger Gemeindeverbandes.“ Zweiter Satz: „Ich tue dies nicht als vermeintliche Kurzschlussreaktion auf die Volksabstimmung am vergangenen Sonntag, sondern wohl überlegt.“ Köhlmeier bemängelt die politische Kultur und attackiert die Opposition: „Es ging ihr allein darum, mit gezielten persönlichen An- und Untergriffen Zweifel an meiner Integrität zu streuen.“ Dadurch sei Sachpolitik in den Hintergrund gerückt. Für Nachfragen war er am Freitag nicht erreichbar.

Fast zehn Jahre lang leitete Köhlmeier die Geschicke in Hard. Die Stimmung zwischen Opposition und regierender ÖVP war in dieser Zeit von Konflikten geprägt. Auch innerhalb der Partei dürfte nicht ausschließlich gute Stimmung geherrscht haben. Hört man sich um, so sollen Mitstreiter aus den eigenen Reihen Köhlmeier nach der verlorenen Volksabstimmung zum Rücktritt gedrängt haben. „Auch wenn Harald das Gegenteil beteuert: Dass bei der Abstimmung 80 Prozent gegen seine Pläne votiert haben, war definitiv der Anlass für seinen Abgang“, erzählt ein langjähriger Funktionär der Volkspartei, der seinen Namen nicht in den VN lesen wollte. Mit wem die Harder ÖVP in den Gemeindewahlkampf am 15. März 2020 ziehen wird, steht noch nicht fest. Namen werden schon genannt: Neben Gemeinderat und Fraktionsobmann Andres Droop gilt auch Gemeindevertreter Rene Bickel als Kandidat.

Zunächst übernimmt Vizebürgermeisterin Eva-Maria Mair die Agenden. Sie könne zu diesem Zeitpunkt noch nicht sagen, ob sie am 15. März wieder antritt. Auch Mair wurde vom Rücktritt überrascht, wie sie auf VN-Anfrage erklärt. Ähnlich erging es den Mitarbeitern im Rathaus. Am Vormittag offenbarte Köhlmeier in Begleitung seiner Frau den Abteilungsvorständen seine Pläne. Auch der Gemeindeverband wurde erst am Freitag informiert. „Wir bedauern den Rücktritt“, erklärte Dornbirns Bürgermeisterin Andrea Kaufmann. Sie und der Klauser Bürgermeister Werner Müller werden als Verbands-Vizepräsidenten vorerst die Agenden übernehmen. „Nach der Gemeindewahl wird dann rasch ein Nachfolger gewählt“, erläuterte Kaufmann. Auch die Bürgermeisterkollegen Kurt Fischer und Dieter Egger waren am Rande einer Pressekonferenz überrascht. „Ich habe es gerade erfahren, ich bin schockiert“, erklärte Fischer, bevor er mit Egger begann, über das Bürgermeisteramt zu diskutieren.

Auch Wallner überrascht

Auch in der Landespartei wurden Spitzenvertreter überrascht. „Ich habe mit Köhlmeier ein längeres Gespräch geführt, muss das Ganze aber mit Bedauern zur Kenntnis nehmen. Da spielen auch höchstpersönliche Dinge eine gewichtige Rolle“, sagt Landeshauptmann Markus Wallner in einer ersten Reaktion.

Die Volkspartei hat nun vier Wochen Zeit, einen vorläufigen Nachfolger zu finden. Anschließend muss bis 7. Februar ein Bürgermeisterkandidat benannt werden. Dann endet die Frist für die bevorstehende Gemeindewahl.