Westachsen-Büro für Brüssel

Vorarlberg / 08.12.2019 • 19:46 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Vertreter der Bundesländer der Westachse haben ein gemeinsam betriebenes Büro in der EU-Zentrale im Auge.VN
Vertreter der Bundesländer der Westachse haben ein gemeinsam betriebenes Büro in der EU-Zentrale im Auge.VN

Tirol, Salzburg, Südtirol und Trentino planen mit Vorarlberg gemeinsames EU-Büro.

Bregenz, Brüssel Vorarlbergs Netzwerk in bei der Europäischen Union in Brüssel baute bislang auf einem Netzwerk aus einflussreichen Persönlichkeiten. Über diese über Jahre gewachsenen persönliche Achsen wurden Anliegen und Wünsche in die EU-Zentrale gebracht. In absehbarer Zeit soll sich das ändern. Die Länder der viel zitierten Westachse wie Tirol, Salzburger sowie Südtirol und das Trentino wälzen große Pläne und wollen künftig gemeinsam auftreten. Die Landesregierung prüft jedenfalls die Möglichkeit einer fixen Niederlassung in Brüssel. Dabei soll ein Westachsen-Büro entstehen. Dies ergaben Recherchen der VN.

„Europaregion“ wird einverleibt

LH Markus Wallner (VP) bestätigte auf Anfrage der VN das geplante Vorhaben. Entstanden sei das Ganze im Zuge der letzten Landeshauptleutekonferenz in Niederösterreich. Dabei habe er, Wallner, abseits der offiziellen Tagesordnung mit seinen Amtskollegen Günther Platter (VP) aus Tirol und Wilfried Haslauer (VP) aus Salzburg das Gespräch gesucht. Im Zuge der Unterredung sei die Idee geboren worden, gemeinsam eine Bürogemeinschaft in Brüssel aus der Taufe zu heben. Die benachbarten Tiroler sind bereits seit mehreren Jahren gemeinsam mit Südtirol und Trentino eine „Europaregion“ mit einer ständigen Niederlassung in unmittelbarer Nähe des Europäischen Parlaments vertreten. Dass diese Räumlichkeiten in den kommenden Monaten im Hinblick auf ihre Raumkapazitäten vergrößert werden sollen, kommt den Plänen entgegen. Dadurch ergibt sich nämlich die Möglichkeit eines EU-Büros für Vorarlberg. „Wir werden den Vorschlag Tirols prüfen, gemeinsam Räumlichkeiten zu nutzen“, erklärt Wallner. „So könnte ein Westachsen-Büro in Brüssel entstehen, über das gemeinsame Anliegen an die europäischen Institutionen transportiert werden können. Wenn ein Büro in Brüssel Sinn macht, dann so“, betont Wallner, darüber hinaus stelle dies die sparsamste Variante dar. Bisher sei man „gut damit gefahren, ein weit verzweigtes Netzwerk von Vorarlbergern zu pflegen“.

Bussjäger begrüßt den Vorstoß

Dabei erinnerte er beispielsweise an den langjährigen Chef der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU, Walter Grahammer. So habe man die Anliegen Vorarlbergs in Brüssel auf gute Art und Weise deponieren können. Wenn nun ein „Brückenkopf“ in Brüssel entstehe, so können man gemeinsam mit den Tirolern und Salzburgen Synergien finden. „Wir haben vielfach gemeinsame Anliegen und könnten auch die Infrastruktur gemeinsam nutzen.“ Jetzt liegt der Ball bei den Experten, die das Projekt prüfen sollen. Frühester Bezugstermin sei 2021, schätzt Wallner. Er werde sich beim nächsten Aufenthalt in Brüssel im März 2020 einen Überblick verschaffen.

„Eine Bündelung regionaler Interessen in einer gemeinsamen Einrichtung mit anderen Alpenregionen ist einem dislozierten Vorarlberg-Büro eindeutig vorzuziehen“, begrüßt Peter Bussjäger als Verfassungsjurist die Pläne. „Gerade mit Tirol, Südtirol, Trentino und Salzburg können gemeinsame Interessen effizienter verfolgt werden, beispielsweise in der Verkehrspolitik, dem Tourismus und auch der Migration. Die Überwindung nationalstaatlicher Grenzziehungen ist ein zusätzlicher Reiz dieses Projekts.“ Nachsatz Bussjägers: „So stelle ich mir Kooperation in einem Europa der Regionen vor.“

„Mit einem gemeinsamen ,Brückenkopf‘ in Brüssel könnten wird viele Synergien finden.“