In Dornbirn geht es am Donnerstag um 300 Millionen

Vorarlberg / 11.12.2019 • 20:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Bürgermeisterin Andrea Kaufmann, Kämmerer Guntram Mathis (l.) und Peter Johler legen Jahr für Jahr pünktlich im Dezember das Zahlenwerk vor. RHA

Die Stadtvertretung berät ab 18 Uhr über den Dornbirner Haushalt für 2020.

dornbirn Exakt 312 Millionen Euro schwer ist das Budget der größten Stadt des Landes für 2020. Die Eckpunkte sind bereits bekannt, jetzt geht es noch darum, ob die Stadtvertretung das Zahlenwerk genehmigt. Eine Mehrheit zeichnet sich aber ab, denn die SPÖ hat bereits ihre Zustimmung signalisiert. Die anderen Fraktionen halten sich noch bedeckt.

Bürgermeisterin Andrea Kaufmann (ÖVP) sieht der Sitzung, die am Donnerstagabend um 18 Uhr beginnt, zuversichtlich entgegen, weil alle Fraktionen in die Verhandlungen im Vorfeld mit eingebunden waren und ihre Wünsche deponieren und ausführlich begründen konnten. Die Sozialdemokraten etwa machten ihre Zustimmung unter anderem von der Planung einer neuen Volksschule im Forach oder auch vom weiteren Ausbau von Sportstätten abhängig, um einige wichtige Punkte zu nennen. Die Grünen wiederum verlangen eine Reihe von Maßnahmen im Bereich Umwelt, angefangen von Baumpflanzungen bis zu umweltfreundlichem Bauen. Stadträtin Juliane Alton (Grüne) besteht außerdem auf dem Beginn der Planung eines Jugend- und Sportzentrums auf dem Areal der Arena Höchsterstraße. Die Neos wiederum legen größten Wert auf Schulen und Kindergärten sowie konkrete Maßnahmen, um den Schuldenberg, der auch aufgrund ungeplanter Grundankäufe auf 164 Millionen Euro angewachsen ist, zu verkleinern. Da ist die Bürgermeisterin nicht dagegen: „Wird das Budget 2020 wie vorgesehen umgesetzt, ergibt sich ein leichter Rückgang des Schuldenstandes.“ Und das, obwohl nächstes Jahr kräftig investiert wird. Insgesamt sollen über 43 Millionen Euro in städtische Bauvorhaben fließen, angefangen vom Schulbau über das Polizeigebäude am Bahnhof, das Krankenhaus bis zur Rappenlochsanierung, um einige Beispiele zu nennen.

Der größte Ausgabenposten ist das Budget für das Personal. Für die über 1900 städtischen Bediensteten müssen 112 Millionen Euro an Löhnen und Gehältern kalkuliert werden. Die hohe Summe erklärt sich auch damit, dass sich die Stadt als einzige Kommune des Landes nach wie vor ein eigenes Krankenhaus leistet. RHA