Innovationsfonds in Vorarlberger Hand

Vorarlberg / 08.01.2020 • 21:32 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
An diesen Anblick werden sich VGKK-Versicherte künftig gewöhnen.vn
An diesen Anblick werden sich VGKK-Versicherte künftig gewöhnen.vn

ÖGK-Landesstelle konstituiert sich. Hinter den Kulissen rumort es aber noch.

Dornbirn Zumindest eine erfreuliche Botschaft begleitet die Landesstelle der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK), die sich heute, Donnerstag, konstituiert, in die neue Sozialversicherungsära. Der millionenschwere Innovationsfonds soll offenbar von Dornbirn aus gelenkt werden. Laut dem aktuellen ÖGK-Organigramm wird Ulrich Tumler, ehemals stellvertretender Direktor der Vorarlberger Gebietskrankenkasse, als Fachbereichsleiter dem mit 200 Millionen Euro dotierten Fonds vorstehen. Der Fonds wurde geschaffen, um innovative Projekte zu fördern und einen Wettbewerb der guten Ideen zu forcieren. Dass ausgerechnet der Innovationsfonds von Vorarlberg und nicht von einem größeren Bundesland oder Wien aus verwaltet wird, werten Insider als großen Verhandlungserfolg.

Neue Mehrheitsverhältnisse

Gemunkelt wird in diesem Zusammenhang, dies könnte Ausdruck des langen Arms der Vorarlberger Wirtschaft nach Wien respektive der neuen Mehrheitsverhältnisse in der Kasse sein, denn bekanntlich reden jetzt nicht mehr nur die Dienstnehmer, sondern auch die Dienstgeber ein Wörtchen mit. Die stellen mit Wirtschaftsbunddirektor Jürgen Kessler den ersten ÖGK-Landesstellen-Vorsitzenden. Nach einem halben Jahr übernimmt Manfred Brunner als Beschäftigtenvertreter. Diese Konstellation war der Arbeiterkammer von Anfang an ein Dorn im Auge. Sie wollte die Selbstverwaltung erhalten mit dem Argument, die Dienstnehmer würden den größten Teil der Beiträge in die Kasse einzahlen. Aus dem mit vielen Hoffnungen verbundenen Gang zum Höchstgericht resultierten letztlich allerdings nur marginale Änderungen in der neuen Gesetzeslage.

Untergriffige Bemerkungen

Die Situation beruhigte sich, wenigstens nach außen. Doch so harmonisch, wie es jetzt den Anschein hat, läuft es hinter den Kulissen wohl nicht. Inzwischen machen zum Teil auch hämische Bemerkungen, die vor allem aus dem Umfeld der Wirtschaft kommen, die Runde. Besonders untergriffig wird gegen den langjährigen VGKK-Obmann Manfred Brunner vom Leder gezogen. Im Kern, heißt es in einem Schreiben, das derzeit kursiert, sei es den Klagsvertretern mit der Arbeiterkammer an der Spitze nicht um die Versicherten selbst gegangen, sondern um Macht und Einfluss und Versorgungsjobs mit gut dotierten Funktionärsstellen in der Sozialversicherung. Daher verwundere es nicht, dass für Brunner eine eigene Stelle „Pflege/Gesundheit“ in der AK geschaffen worden sei, weil ihm die „Spielwiese“ VGKK und Pensionsversicherung abhandengekommen sei.

Trotz immer wieder geäußerter Beteuerungen, von Anfang an im Sinne der Versicherten an einem Strang ziehen zu wollen, müssen sich alle Beteiligten wohl erst noch zusammenraufen. VN-MM