Hittisau wählt im März anders

Vorarlberg / 14.01.2020 • 07:30 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Im Hittisauer Rathaus setzt man auf einen neuen Wahlmodus. VN

Neuer Wahlmodus soll auch weniger Unheil anrichten können.

Hittisau Am 15. März wählen die Vorarlberger ihre Gemeindevertreter und Bürgermeister. Damit die Wahlen so transparent und klar wie möglich über die Bühne gehen, hat die Gemeinde Hittisau ein Gutachten in Auftrag gegeben. Das Ergebnis? Ein neuer Wahlmodus muss her.

Zwei Wahlen und Stimmzettel

Empfehlung Nummer eins: Die Gemeinde sollte eine Listenwahl und eine Bürgermeister-Direktwahl anstreben. Dadurch wird laut Gutachter Peter Vogler ermöglicht, dass sich zusätzlich zur bereits angemeldeten „Liste Hittisau“ weitere wahlwerbende Gruppen der Wahl stellen können. Empfehlung Nummer zwei: Ein zweiter Stimmzettel, damit Verwechslungen zwischen den Wahlen zum Amt des Bürgermeisters und jenen zur Gemeindevertretung bzw. den dort aufgelisteten Kandidaten ausgeschlossen sind. Bei den Gemeindewahlen 2015 sei das nicht gewährleistet gewesen, weshalb es im Nachhinein zu Unverständnis und Konflikten innerhalb der Bevölkerung gekommen sei. Empfehlung Nummer drei: Die in Hittisau und anderen Gemeinden praktizierten öffentlichen Vorwahlen zur Listenerstellung sind stark zu hinterfragen, da sie „Einfallstore für Streit und Unheil“ in sich bergen. Aus Sicht des Gutachters handelt es sich dabei um „rein private Vorhaben“, wodurch ihnen die „gesetzliche Legitimation“ und „jegliche Kontrolle bei der Durchführung“ fehlten. Jede kandidierende Liste bzw. Gruppe soll daher für sich selbst festlegen, wie sie Benennungen und Reihungen ihrer Kandidaten transparent gestalten will.

Zweistufiges Vorwahlmodell

Die „Liste Hittisau“ setzt ihrerseits auf ein zweistufiges Vorwahlmodell. In einem ersten Schritt werden alle Wahlberechtigten per Brief zur Mitarbeit eingeladen. Interessierte können sich selbst oder ihnen bekannte und aus ihrer Sicht geeignete Kandidaten melden. Schritt zwei sieht vor, dass es noch im Jänner zu einer internen Wahlversammlung kommt, bei der über die Kandidaten und deren Reihung auf der Liste nach einem statutarisch festgelegten Schema entschieden wird. Fest steht bislang erst, dass Bürgermeister Gerhard Beer und sein Vize Anton Gerbis die Spitzenplätze auf der „Liste Hittisau“ einnehmen.