Altacher Kiesstreit biegt auf Autobahn ab

Vorarlberg / 27.01.2020 • 19:54 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Das alte Kiesabbaugebiet hat ausgedient. Bis zur Neuerschließung wird Kiesunternehmer Kopf Kies zur Verarbeitung aus Deutschland importieren. egle
Das alte Kiesabbaugebiet hat ausgedient. Bis zur Neuerschließung wird Kiesunternehmer Kopf Kies zur Verarbeitung aus Deutschland importieren. egle

Autobahnanschluss bei Rheinauen ist politische Entscheidung.

Altach Die Diskussion über das Kiesabbauprojekt in Altach, das bei einer Volksabstimmung eine Mehrheit erhielt, drehte sich stark um die Verkehrsproblematik. Rund 110 Kies-Lkw rollen täglich durch Wohngebiete, dazu kommt der Verkehr zu den Gewerbegebieten. Bürgermeister Gottfried Brändle wurde nicht müde zu betonen, dass das Kiesprojekt ein Hebel darstellen könnte: Aufgrund öffentlichen Interesses könne eine Möglichkeit geschaffen werden, den Kiesverkehr via Autobahnraststätte Hohenems abzuwickeln. Wie bekannt wurde, hatte Willi Witzemann von der grünen Bürgerliste im November eine Auskunft im Ministerium erfragt. Die traf jetzt ein: Ein Beamter teilte mit, dass das nicht möglich sei, dahingehend habe man die Gemeinden informiert. Für die Grünen ist damit klar: der Autobahnanschluss ist vom Tisch, die Vertrauensbasis in Bürgermeister Brändle und Amtsleiter und Bürgermeisterkandidat Markus Giesinger „massiv ramponiert“.

Landesrat Marco Tittler sieht die Lage anders. Er betont, dass im Gesetz Ausnahmen vorgesehen seien. Aktuell liege eine Rechtsmeinung  vor, das Thema sei aber auf Ministerebene weder verhandelt noch besprochen. „Die Vorbereitungen für die Gespräche mit Ministerin Gewesler laufen“, betont er. „Es geht um eine Verkehrslösung für die Altacher“, ist Tittler überzeugt. „Wir sind überzeugt, dass die Variante via Autobahnanschluss die schnellste und kürzeste wäre.“ Man werde die Position Vorarlbergs im Hinblick auf die Rohstoffstrategie und auch auf das anstehende Rhesi-Projekt erklären, glaubt Tittler, dass man gute Karten hat. Ansonsten müsste das Gesetz adaptiert oder müssten alternative Lösungen gefunden werden.

Bürgermeister Brändle betont, dass immer kommuniziert worden sei, dass eine politische Lösung notwendig sei. „Aus einer Rechtsmeinung abzuleiten, dass ein Projekt vom Tisch ist, ist nicht zulässig.“ Man habe die Rechtslage immer klar dargestellt, weist er die Vorwürfe zurück. Die Verhandlungen würden jetzt erst starten. „Die Vorgangsweise der Bürgerliste zielt nur darauf ab, eine sinnvolle Lösungsvariante zu verhindern“, kritisiert er und appelliert: „Wir sollten einer guten Lösung eine Chance geben und die Gespräche nicht durch vorschnelle, individuelle Einschätzungen unnötig erschweren.“ VN-GMS