In Schwarzenberg fliegen die Fetzen

Vorarlberg / 05.02.2020 • 09:30 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Neben Bürgermeister Markus Flatz und Josef-Anton Schmid tritt Samuel Greber mit der „Jungen unabhängigen Liste“ an. (v.l.)

Bürgerliste hat sich aufgespaltet. Insgesamt stehen drei Listen zur Wahl.

Geraldine Reiner

Schwarzenberg In Schwarzenberg brodelt es offenbar gewaltig. Eine Gruppe um Bürgermeister Markus Flatz hat sich von der „Schwarzenberger Bürgerliste“ abgespaltet. Die verbliebenen Mitglieder kritisieren, dass die neu gegründete „Liste Zukunft Schwarzenberg“ das Ergebnis der Vorwahlen nicht ernst nehme. Die Gerüchteküche brodelt. Was steckt dahinter?

Der Bürgermeister sagt nur so viel: „Zu der Aufsplittung ist es gekommen, weil wir uns nicht in Geiselhaft nehmen lassen wollen und eine unabhängige Liste wollen.“ Durch die Vorwahlen habe sich herauskristallisiert, dass eine Gruppe überhandgenommen habe, daher hätten sich neun Mitglieder der aktuellen „Schwarzenberger Bürgerliste“ dazu entschlossen, eine eigene Liste, die „Liste Zukunft Schwarzenberg“, aufzustellen. „Ich denke, es ist ein legitimes demokratisches Mittel. Es verstehen sicher nicht alle Leute, dass es jetzt drei Listen gibt, aber in früheren Jahren hat es auch schon zwei Listen gegeben“, ergänzt Flatz, der im Jahr 2017 das Amt von Armin Berchtold übernommen hat.  

Vorwahl

Die neue Bürgerliste hat sich vor ein paar Tagen in einer Postwurfsendung an die Bevölkerung gewandt. Die Mitglieder machen darin die im November abgehaltene Vorwahl für die „gemeindepolitisch turbulenten Zeiten“ verantwortlich. Diese habe gezeigt, welche Personen die Bevölkerung für die kommenden fünf Jahre für die Gemeindevertretung vorschlage. „Das Ergebnis einer demokratischen Vorwahl spiegelt den aktuellen Wählerwillen wider. Es entspricht nicht dem Sinn und auch nicht dem Aufwand einer Vorwahl, das Ergebnis nur dann ernst zu nehmen, wenn es mit den eigenen Vorstellungen übereinstimmt“, erläutern Bürgermeisterkandidat Josef-Anton „Seftone“ Schmid, Alfons Greber, Reinhard Bischof, Klaus Nigsch und Herbert Greber.

Kalkül?

So weit so gut. Wenn man sich in gut informierten Kreisen umhört, soll hinter dem Zoff allerdings mehr stecken. Auffällig sei, berichtet ein Bürger, dass mehr als die Hälfte der zehn erstgereihten Personen auf der Kandidatenliste der neuen Bürgerliste im weitesten Sinne wirtschaftlich von ein und demselben Bauunternehmen abhängig seien. „Entweder sind sie Angestellte, haben einen Werksvertrag oder sind Handwerker, die Aufträge bekommen.“ Im Vorfeld der Vorwahl sei massiv Stimmung gemacht und entsprechend mobilisiert worden. Vermutet wird unter anderem, dass einige mit den „strengen Entscheidungen“ des Leiters des Bauausschusses, Noch-Vizebürgermeister Siegfried Kohler, unzufrieden gewesen sein könnten.

„Zu hinterfragen“

In einem Gutachten, das die Gemeinde Hittisau, anlässlich der bevorstehenden Wahlen in Auftrag gegeben hat, kommen die öffentlichen Vorwahlen grundsätzlich nicht gut weg. „Sie sind reine Privatangelegenheit und demokratiepolitisch zu hinterfragen, weil es keine gesetzliche Grundlage gibt“, erläutert Zeithistoriker und Gemeindewahl-Experte Wolfgang Weber. Zu begrüßen sei, wenn sich, wie in der Bundesverfassung festgeschrieben, mehr als eine Liste findet. Dass es auch ökonomisch motivierte Interessen geben kann, sei Teil des demokratischen Spiels. Die Voraussetzung wäre allerdings, dass das klar kommuniziert werde, „da Transparenz ebenfalls ein Kennzeichen einer funktionierenden Demokratie ist“, sagt Greber.