So wurde über die UVP-Pflicht für den Emser Steinbruch entschieden
Das Feststellungsverfahren ist beendet. Die Landesregierung hat am Dienstag einen Entschluss gefasst.
Hohenems Als vor einer Woche über 200 interessierte Hohenemser zum VN-Stammtisch in den Salomon-Sulzer-Saal kamen, um über die Steinbrucherweiterung zu diskutieren, war noch nicht klar, ob das Erweiterungsprojekt eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchschreiten muss. Nun ist fix: Sollte ein Projekt eingereicht werden, muss es durch eine UVP. Das hat die Landesregierung am Dienstag beschlossen, wie der zuständige Landesrat Johannes Rauch (Grüne) auf VN-Anfrage bestätigt.
Wie berichtet, möchte die Firma Rhomberg ihren Steinbruch in Hohenems Unterklien erweitern. Eine Bürgerinitiative läuft dagegen Sturm, auch die Stadtvertretung hat sich einstimmig gegen die Erweiterung ausgesprochen. Rhomberg hat das Land gebeten, zu untersuchen, ob bei einer Erweiterung eine UVP nötig ist, worauf ein Feststellungsverfahren eingeleitet wurde. Das ist nun abgeschlossen, wie Landesrat Rauch erläutert. „Die Behörde ist wenig überraschend zum Schluss gekommen, dass es eine UVP-Pflicht gibt. Das Projekt erstreckt sich nämlich in das Wasserschutzgebiet Pumpwerk Unterklien und in einen naturschutzrechtlich geschützten Landschaftsteil.“ Auch die Größe sei ausschlaggebend. „Es sind schlicht und einfach alle Voraussetzungen nach dem UVP-Gesetz gegeben“, betont Rauch.
Projekt beantragen
Zuerst müsse der Betreiber, also die Firma Rhomberg, aber ein konkretes Projekt beantragen. Dann werde das Verfahren ordnungsgemäß abgewickelt. „So wird sich zeigen, ob die Steinbrucherweiterung genehmigungsfähig ist oder nicht.“ Die Bürgerinitiative erhält in einem UVP-Verfahren Parteistellung. Landesrat Marco Tittler (ÖVP) hat auf dem VN-Stammtisch bereits mit dem Verweis auf den Feldkircher Stadttunnel darauf hingewiesen, wie lange solche Verfahren dauern können. Die Initiative kündigte auf der Veranstaltung an, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen.
Landesrat Rauch selbst sieht die Steinbrucherweiterung in Hohenems eher kritisch: „Dass es aus Naturschutzsicht sehr schwierig ist und auch der Wasserschutz betroffen ist, liegt auf der Hand. Das ist ja kein Geheimnis.“