Missgeschick auf Bludenzer Stimmzettel
Experte beruhigt aber: Mögliche Anfechtung habe wenig Aussicht auf Erfolg.
Bludenz, Bregenz Die Wahlwiederholungen der vergangenen Jahre haben die Verantwortlichen sensibilisiert. Alles, was nur ansatzweise anfechtbar wäre, wird vermieden. Bei Gemeindewahlen ist die Zahl der möglichen Fehlerquellen groß: Mehrheitswahl, Listenwahl, Direktwahl mit einem Kandidaten, mit mehreren Kandidaten … Es gibt verschiedene Stimmzettelvarianten. Die Gemeinden sind selbst für den Druck verantwortlich. Der Gesetzgeber, also das Land, gibt lediglich Muster heraus. In Bludenz hat dieses Muster nun für ein Missgeschick gesorgt; der Text wurde übernommen. Zwar gibt Verfassungsexperte Peter Bußjäger Entwarnung, dennoch reagiert die Stadt.
Zeile eins des Stimmzettels lautet: „Vor- und Familienname, Geburtsjahr und Beruf der Wahlwerber, Parteibezeichnung“. Daneben findet sich ein Feld zum Ankreuzen. Erst an Stelle zwei steht ÖVP-Kandidat Simon Tschann, auf Platz drei SPÖ-Kontrahent Mario Leiter. Das Problem: Wer Tschann wählen möchte, aber unachtsam die erste Zeile ankreuzt, wählt ungültig. Wer Leiter wählen möchte, aber das zweite Feld markiert, stimmt für Tschann. Der Fehler versetzte die Verantwortlichen in Alarmbereitschaft. Bürgermeister Mandi Katzenmayer nahm Kontakt mit dem Land auf, trommelte seine Mannschaft zusammen und diskutierte, was man nun tun könnte.
Die Antwort: nicht viel. Neu drucken ist nicht erlaubt. „Wir werden die Bürger noch einmal informieren. Ich glaube aber, sie wissen, wie man richtig wählt“, ist Katzenmayer überzeugt. ÖVP-Kandidat Simon Tschann betont: „Es ist ein kleiner Fehler passiert, das ist natürlich nicht ideal. Aber ich bin der festen Überzeugung, dass die Bludenzer richtig wählen.“ Herausforderer Mario Leiter ergänzt: „Ich bedauere, dass es zu diesem Irrtum gekommen ist. Wichtig ist, dass die Wähler darauf achten.“ Rechtlich dürfte die Geschichte ohne Folgen bleiben. „Die Erfolgsaussichten einer Anfechtung sind gering. Ich würde das nicht überbewerten“, erläutert Bußjäger.
Die Kommunen nützen ihren Spielraum. In Dornbirn sind die Namen fett gedruckt, der Beruf klein darunter. Feldkirch fettet den Nachnamen und schreibt den Beruf in derselben Zeile. Und Lauterach trennt die Kandidatenfelder komplett. Am Ende geht es überall um das Gleiche: Um die Wahl des Bürgermeisters am 15. März.
