Corona-Verordnungen: Was Kraftfahrer jetzt wissen müssen

Vorarlberg / 14.04.2020 • 08:00 Uhr / 7 Minuten Lesezeit
Corona-Verordnungen: Was Kraftfahrer jetzt wissen müssen
Autowaschanlagen, die mit einer Tankstelle verbunden sind, dürfen ab heute, Dienstag, wieder öffnen. APA

Was erlaubt ist und was nicht: Überblick mit Jürgen Wagner (ÖAMTC).

Schwarzach Das Haus verlassen ist derzeit zwar nur aus wenigen Gründen erlaubt, trotzdem bleibt die individuelle Mobilität wichtig, um durch die Coronakrise zu kommen. Der Verkehr auf Vorarlbergs Straßen hat infolge der Krise die vergangenen Wochen deutlich abgenommen, auch wenn Fahrverbote derzeit nicht im Gespräch sind. Doch rund um Auto und Motorrad gibt es derzeit viele Fragen, die nicht zuletzt auch rechtlicher Natur sind. Die VN geben gemeinsam mit Jürgen Wagner vom ÖAMTC einen Überblick zu den wichtigsten Bereichen (Stand 14. 4.). Natürlich können sich die folgenden Tage kurzfristige Änderungen ergeben.

Werkstätten

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Was tun, wenn das eigene Auto, das Motorrad oder das Moped ausgerechnet jetzt einen technischen Defekt hat? In diesem Fall kann man das Kfz weiterhin in die Werkstatt bringen. Kfz-Werkstätten sind vom grundsätzlichen Aufenthaltsverbot an öffentlichen Orten ausdrücklich ausgenommen. Sie gelten nämlich als systemrelevant und dürfen im Notbetrieb offen haben, erklärt ÖAMTC-Experte Jürgen Wagner. „Ob die eigene Werkstatt geöffnet hat, gilt es individuell abzuklären.“ Ab heute, Dienstag, dürfen auch Fahrradwerkstätten wieder geöffnet haben.
Für die generellen Ausnahmen, also etwa Tankstellen und Kfz-Werkstätten, aber auch für Betriebsstätten mit einem Kundenbereich bis 400 Quadratmeter gelten außerdem folgende Verhaltenspflichten: Mitarbeiter mit Kundenkontakt müssen eine den Mund- und Nasenbereich gut abdeckende mechanische Schutzvorrichtung tragen und ein Abstand von mindestens einem Meter gegenüber anderen Personen muss eingehalten werden. Für Betriebsstätten mit einem Kundenbereich bis 400 Quadratmeter gilt zudem, dass Betreiber sicherstellen müssen, dass pro Kunde 20 Quadratmeter der Gesamtverkaufsfläche zur Verfügung stehen.

Tankstellen & Waschanlagen

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Tankstellen sind vom Aufenthaltsverbot ausgenommen. Allerdings nur, um sein Fahrzeug mit Sprit zu betanken und um im Shop einzukaufen. Ab heute, Dienstag, dürfen auch Autowaschanlagen wieder in Betrieb genommen werden. Allerdings, so sieht es die Regierung derzeit vor, nur solche, die mit einer Tankstelle verbunden sind.
Unklar ist derzeit noch, ob auch Lanzenwaschplätze wieder geöffnet werden dürfen und ob Waschanlagen, die nicht mit einer Tankstelle verbunden sind, öffnen dürfen. „Das Autoreinigen ist ja während der Coronakrise durchaus etwas Positives, denn alles, was man angreift, etwa Türschnallen oder Kofferraumgriff, hat Übertragungspotenzial“, betont Wagner. Aber natürlich gelte es, Menschenansammlungen bei Waschanlagen zu verhindern und Sicherheitsabstände zu wahren.

Fahrschulen

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„Der Fahrschulbetrieb ist bis auf Weiteres eingestellt“, informiert Jürgen Wagner. Das heißt, dass derzeit auch keine Fahrprüfungen stattfinden. Änderungen gibt es auch im Bereich der Führerscheine. Da Fristen wie etwa die Befristung der Lenkberechtigung, für deren Verlängerung ein Gutachten oder andere Nachweise beizubringen sind, nicht eingehalten werden können, werden diese zunächst bis 31. Mai verlängert. Auch bestandene Prüfungsteile verfallen bis dahin nicht.

Auch die Lkw-Nachschulungen (C95) für den Güterverkehr sind ausgesetzt. „Man darf derzeit im Inland weiterfahren, auch wenn man die Qualifikation nicht mehr hat“, erklärt Wagner.

Motorrad- und Fahrradfahren

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„Aus den Bestimmungen ist herauszulesen, dass das Nutzen des eigenen Kraftfahrzeugs nur für notwendige Zwecke – also zur Deckung der Grundbedürfnisse des täglichen Lebens, für den Arbeitsweg oder Hilfeleistungen für andere Personen – erlaubt ist. Das heißt, die Mobilität ist sowieso eingeschränkt“, betont Jürgen Wagner. Vergnügungsreisen sind dementsprechend nicht vorgesehen. Andererseits sei das Unfallsrisiko gerade beim Motorradfahren hoch und könnte das Gesundheitssystem unnötig belasten. Auch an Fahrradfahrer und Mountainbiker gibt es Appelle von der Bergrettung, Mountainbiketouren und Wanderungen aus eben diesem Grund zu vermeiden.

Autohandel

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Der Autohandel ist derzeit ausgesetzt, die Zulassungsstellen sind auf Notbetrieb für Zulassungen, die in Zusammenhang mit der Krise stehen, also zum Beispiel für Fahrzeuge für Lebensmitteltransporte oder im medizinischen Bereich. „Es gilt, mit dem jeweiligen Händler und der Zulassungsstelle Kontakt aufzunehmen und abzuklären, ob nach Ostern eine schrittweise Öffnung oder ein erweiterter Notbetrieb möglich ist“, empfiehlt Wagner.

Pannendienst

Der ÖAMTC-Pannendienst ist weiterhin rund um die Uhr verfügbar. Die Fälle seien etwas zurückgegangen, belaufen sich in Vorarlberg laut Jürgen Wagner aber trotzdem noch auf zwischen 60 und 90 Fälle pro Tag.

Winter- und Sommerreifen

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„Es gibt keine Sommerreifenpflicht“, betont Wagner. „Es ist nicht tragisch, wenn auch noch im Mai mit Winterreifen gefahren wird, denn die Reisemöglichkeit ist ohnedies eingeschränkt.“ Für Notfälle, wenn etwa das Profil abgefahren ist, sind Werkstätten im Notbetrieb geöffnet.

Pickerl-Überprüfungen

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Die Fristen für das Pickerl wurden verlängert: „Dafür hat sich der ÖAMTC lange eingesetzt“, betont Wagner. Aktuell fällige §57a-Überprüfungen dürfen vorerst bis 31. Mai aufgeschoben werden. Das betrifft Fahrzeuge mit einer Lochung von November oder Dezember 2019 bei Fahrzeugen mit viermonatiger Toleranzfrist und bei einer Lochung von März oder April bei Fahrzeugen ohne Toleranzfrist.


Autobahnraststätten

Haben derzeit geschlossen. Lediglich angeschlossene Tankstellen haben geöffnet.

Öffentliche Verkehrsmittel & Fahrgemeinschaften

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Was für Supermärkte bereits gilt, sehen die Änderungen der Covid-19-Verordnung ab heute, Dienstag, auch für die Kunden von öffentlichen Verkehrsmitteln und Insassen von Taxis vor: Schutzmaske bzw. Mund-Nasen-Bedeckung mit Tuch oder Schal ist Pflicht, sofern man das sechste Lebensjahr vollendet hat. Zudem ist auch in Öffis ein Abstand von mindestens einem Meter zu anderen Fahrgästen einzuhalten. Die Regelung für Fahrgemeinschaften zwischen Personen, die nicht im selben Haushalt leben, sieht ebenso einen Meter Abstand vor.

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