Der “2:1-Schlüssel” für Aufsichtsräte
Hofer erklärte im
U-Ausschuss, wie sich ÖVP und FPÖ Posten aufteilten.
Wien FPÖ-Chef Norbert Hofer kann nicht schnapsen. Das war nicht die einzige Erkenntnis bei seinem Besuch im Ibiza-U-Ausschuss. Er erzählte außerdem von regelmäßigen Besuchen in der Wohnung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und verteidigte die Postenbesetzungen bei staatsnahen Unternehmen. In Aufsichtsräten seien die Kandidaten der jeweiligen Partei nach einem „2:1-Schlüssel“ zwischen ÖVP und FPÖ aufgeteilt worden – je nachdem, welche Partei das Ministerium besetzte. Eigentlich seien die Freiheitlichen ja gegen den Proporz, sagte Hofer. Aber die 2:1-Regelung sei nun einmal zwischen Kurz und Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache so ausgemacht gewesen. „Wir verschränken uns mit diesem Schlüssel“, lautete der Beschluss. Allerdings habe dabei immer der bestqualifizierte Kandidat den Zuschlag erhalten. Bei Vorstandsposten habe der Schlüssel nicht gegolten.
„Glücksspiel interessiert mich null“
Hofer verteidigte die Personalentscheidungen. Auch jene, Kathrin Glock in den Aufsichtsrat der Austro Control zu bestellen. Sie sei dafür qualifiziert, zudem sei auch ihr Ehemann schon einmal im Aufsichtsrat gesessen. Dass dies im Rahmen eines von der Waffendynastie Glock ausgerichteten Fests Thema gewesen sei, bestritt er.
Angesprochen auf den umstrittenen Finanzvorstand der Casinos Austria, den Freiheitlichen Peter Sidlo, meinte Hofer: „Wenn ich mich nicht irre, dann habe ich ihn gestern das erste Mal gesehen.“ Mit dem Thema hatte er es laut eigener Aussage ohnehin nie so: „Der Bereich Glücksspiel ist etwas, das mich genau null interessiert. Ich kann nicht einmal schnapsen.“ Auch habe er sich nie mit Novomatic-Vertretern getroffen. Wie und warum die umstrittene Glücksspielnovelle nach nur wenigen Tagen Begutachtung zurückgezogen wurde, wusste Hofer nicht.
Kurz ging mit Strache rauchen
Freimütig sprach er aber über die Regierungszeit, etwa über türkis-blaue Sechserrunden in der Wohnung von Sebastian Kurz. Dort sei es darum gegangen, sich persönlich zu binden, aber auch um große Fragen der Regierung zu besprechen. Kurz sei immer sehr zuvorkommend gewesen und habe eine Jause hergerichtet. Zudem sei der Kanzler immer mit Strache auf den Balkon gegangen, um ihn beim Rauchen nicht alleine zu lassen.