Wahlkartenfiasko in Bludenz

Vorarlberg / 29.09.2020 • 05:30 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Wahlkartenfiasko in Bludenz
Im Vorfeld der Bürgermeisterstichwahl am 27. September waren in Bludenz knapp 2600 Wahlkarten ausgehändigt worden. STADT BLUDENZ

Bei der Stichwahl kam es am Sonntag erneut zu Ungereimtheiten, die Wahlkarten betreffend.

Bludenz Was die Ausgabe von Wahlkarten anbelangt, ist Bludenz ein gebranntes Kind. Trotz aller Vorkehrungen war es im Zuge der Stichwahl am Sonntag dennoch zum wiederholten Mal zu Unstimmigkeiten mit Wahlkarten gekommen. „Diese hatten zur Folge, dass von der Gemeindewahlbehörde Wahlkarten mit mutmaßlich gefälschten Unterschriften ausgeschieden werden mussten“, bestätigte Bürgermeister Mandi Katzenmayer (69) als Leiter der Wahlbehörde auf VN-Anfrage.

Aufgefallen war der Schwindel als Wähler, die ihre Stimme am Sonntag persönlich abgeben wollten, dies nicht konnten, da in ihrem Namen bereits eine Wahlkarte angefordert worden war. Im konkreten Fall handelte es sich dabei um vier auffällige Wahlkarten. Insgesamt sind laut Auskunft des Noch-Stadtchefs möglicherweise aber an die 100 Karten betroffen.

Unterlagen beschlagnahmt

Diese Auffälligkeiten waren von der Stadt Bludenz noch am Wahltag polizeilich gemeldet worden. Die Ermittlungsbehörden haben daraufhin umgehend die Untersuchungen aufgenommen und entsprechende Unterlagen auf Geheiß der Staatsanwaltschaft beschlagnahmt.

Auch am Tag nach der Wahl zeigte sich Katzenmayer „sehr traurig“ über die Vorfälle. Den Verantwortlichen im Rathaus sprach der scheidende Bürgermeister indessen ein großes Lob aus. „Sie haben einen super Job gemacht. Sämtliche Vollmachten wurden kontrolliert, wie sich das gehört. Diesbezüglich wurde unsererseits alles richtig gemacht“, so der Stadtchef.

Wahlergebnis hat Bestand

Ungeachtet des neuerlichen Wahlkartenfiaskos ist das Bludenzer Wahlergebnis davon aber nicht betroffen. Sowohl Wahlsieger und Neo-Bürgermeister Simon Tschann (28) als auch dessen Kontrahent Mario Leiter (55) sprachen sich in einer ersten Reaktion dafür aus, die Sachlage vollumfänglich aufzuklären. Eine Wahlanfechtung schlossen beide Kandidaten aus.

Déjà-vu

Bereits vor fünf Jahren war die Stichwahl in Bludenz ein Fall für die Staatsanwaltschaft gewesen. Damals hatten 27 Stimmen zugunsten von Amtsinhaber Mandi Katzenmayer gegenüber Herausforderer Mario Leiter den Ausschlag gegeben. Leiter focht daraufhin das Wahlergebnis an, da es im Vorfeld des Stichwahlsonntags zu Unregelmäßigkeiten bei der Beantragung und Ausstellung von Wahlkarten gekommen war. In der Folge hob der Verfassungsgerichtshof die Bürgermeister-Stichwahl auf. Im zweiten Anlauf am 20. Dezember 2015 ging Katzenmayer mit 54,56 Prozent bzw. 566 Stimmen Vorsprung als klarer Wahlsieger hervor und blieb im Amt. VN-JS

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