Soner Ö.: Generalprokuratur gegen Nichtigkeitsbeschwerde

Vorarlberg / 03.11.2020 • 20:10 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Der Oberste Gerichtshof beschäftigt sich mit dem Urteil gegen Soner Ö. VN/Hartinger
Der Oberste Gerichtshof beschäftigt sich mit dem Urteil gegen Soner Ö. VN/Hartinger

Wien Die österreichische Generalprokuratur spricht sich gegen die Nichtigkeitsbeschwerde im Fall Soner Ö. aus. Damit liegt der Ball nun beim Obersten Gerichtshof.

Anfang des Jahres wurde Soner Ö. wegen Mordes am Leiter der Sozialabteilung der BH Dornbirn zu lebenslanger Haft verurteilt. Seine Verteidiger legten Berufung und Nichtigkeitsbeschwerde ein. Zweiteres wird nun in Wien entschieden. Die Generalprokuratur als eine Art Staatsanwaltschaft am Obersten Gerichtshof hat nun ihre Stellungnahme abgegeben. „Aus unserer Sicht muss die Nichtigkeitsbeschwerde zurückgewiesen werden. Nach unserer Auffassung wäre also der Schuldspruch zu bestätigen“, erklärt Generalanwalt Martin Ulrich den VN.

Nun wird der Oberste Gerichtshof entscheiden. Sollte er die Nichtigkeitsbeschwerde zurückweisen, wäre das Oberlandesgericht in Innsbruck an der Reihe. In diesem Fall würde es die Berufung behandeln und somit über die Strafhöhe entscheiden.

Am 6. Februar 2019 erschütterte die Tat das ganze Land. Soner Ö. marschierte in die BH Dornbirn und erstach den Leiter der Sozialabteilung. Ein Jahr später wurde er verurteilt. Nun ist das Urteil ein Fall für die Höchstgerichte. VN-MIP

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