“Szene hat sich nie aufgelöst”

Vorarlberg / 03.11.2020 • 22:55 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Schmidinger untersuchte die Radikalisierung in Gefängnissen. VN
Schmidinger untersuchte die Radikalisierung in Gefängnissen. VN

Experte Schmidinger vermutet, dass der Anschlag in Wien geplant wurde.

Wien Warum wurde der Attentäter nach seiner Freilassung nicht genauer beobachtet? Das fragt sich auch Politikwissenschaftler Thomas Schmidinger. Er spricht über Radikalisierung in Gefängnissen, den IS und Rückkehrer.

 

Wien ist bisher verschont geblieben. Warum nicht mehr?

Schmidinger Darüber kann man zum jetzigen Zeitpunkt nur spekulieren. Es spricht vieles dafür, dass der Anschlag in Wien geplant worden ist. Entweder vom bisher 20-jährigen Täter allein oder von einer Gruppe, aber nicht durch die Organisation des sogenannten Islamischen Staates. Die Hauptursache, dass der Anschlag in Wien ausgeführt wurde, war vermutlich schlicht und einfach, dass der Terrorist in Wien gelebt hat und sozialisiert worden ist. Er hat in Wien die Ideen des Islamischen Staates kennengelernt.

 

Wie lernt jemand, der in Wien geboren ist und aufwächst, diese Ideen kennen?

Schmidinger Es gibt in Wien schon seit Jahren eine Unterstützerszene des IS mit dem Höhepunkt 2014 und 2015. Diese Szene hat sich nie ganz aufgelöst. Diese Gruppen haben ihr Gedankengut weiterverbreiten können. Außerdem haben Ressentiments dazu beigetragen. Sie wurden vom IS genützt, um junge Leute mit Diskriminierungserfahrungen anzusprechen.

 

Der Attentäter war bereits in Haft. Ist das Gefängnis ein Ort der Radikalisierung oder der Deradikalisierung?

Schmidinger Ich war 2016 und 2017 an zwei Studien im Auftrag des Justizministeriums beteiligt. Damals war es ein wichtiges Thema für die Regierung, unter Türkis-Blau ist deutlich weniger bis gar nichts geschehen. Insofern kann ich nicht über die aktuelle Situation berichten. Damals haben wir sowohl Faktoren der Radikalisierung als auch der Deradikalisierung gefunden, aber nicht das Phänomen der massenhaften Radikalisierung, wie wir es in Frankreich kennen.

 

Wie soll man mit jemandem umgehen wie dem späteren Attentäter, der wegen eines einschlägigen Delikts in Haft saß und freigekommen ist?

Schmidinger Man sollte sich überlegen, warum er so schnell freigekommen ist und warum man danach nicht etwas genauer hingesehen hat. Da gibt es für mich einige Fragezeichen. Wenn er schon einmal mit strafrechtlich relevanten Solidaritätsbekundungen mit dem IS aufgefallen ist, sollte man schon genauer hinsehen, ob die Deradikalisierungsbemühungen fruchten. Fehler können immer passieren, ich möchte niemandem die Verantwortung umhängen, aber es braucht eine gemeinsame Manöverkritik aller Beteiligten.

Hängt die Tat mit dem Terrorakt in Frankreich zusammen?

Schmidinger Das würde ich zum aktuellen Zeitpunkt nicht sagen. Selbstverständlich gibt es eine auffallende zeitliche Korrespondenz. Ebenso relevant ist die vor allem von der Türkei ausgehende Propaganda gegen Frankreich und den Westen, die auch außerhalb der Türkei in muslimischen Communitys teilweise verbreitet wird. Es kann aber genauso sein, dass lokale Ursachen für die Radikalisierung ausschlaggebend waren.

 

Befinden sich noch Österreicher in Syrien oder im Irak?

Schmidinger Ich weiß von fünf Frauen, vier Kindern und zwei Männern, die in syrischen Gefängnissen oder Gefangenenlagern der syrischen demokratischen Kräfte sind. Wobei das nicht nur österreichische Staatsbürger sind, sondern auch Personen, die in Österreich wohnten. Im Irak ist mir ein Fall bekannt. Das heißt nicht, dass es alle sind. Aber es gibt einen Anhaltspunkt über die Zahl.

 

Sind die möglichen Rückkehrer gefährlich?

Schmidinger Gefährlicher sind die, die durch die türkische Invasion 2019 möglicherweise freigekommen sind. Sie könnten unkontrolliert einreisen. Wenn man die Menschen kontrolliert zurückholen würde, müsste man ihnen den Prozess machen und könnte in Haft mit ihnen arbeiten. Gefährlicher wäre, die Menschen in Syrien zu parken. Irgendwann ändert sich die politische Lage, und die Kinder mit österreichischer Staatsbürgerschaft, die dort aufwachsen, werden erwachsen. Das ist die größere Gefahr, als eine organisierte Rückführung. Aber mir scheint, dass der Außenminister und die österreichische Regierung wenig interessiert daran sind. VN-MIP

Du hast einen Tipp für die VN Redaktion? Schicke uns jetzt Hinweise und Bilder an redaktion@vn.at.