Soner Ö.: Nun entscheidet der OGH

Vorarlberg / 04.11.2020 • 05:30 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Soner Ö.: Nun entscheidet der OGH
Soner Ö. wurde am 22. Jänner am Landesgericht Feldkirch zu lebenslanger Haft verurteilt. Nun ist der OGH an der Reihe. VN/HARTINGER

Generalprokuratur spricht sich gegen Nichtigkeitsbeschwerde aus.

Wien Die österreichische Generalprokuratur spricht sich gegen die Nichtigkeitsbeschwerde im Fall Soner Ö. aus. Damit liegt der Ball nun beim Obersten Gerichtshof.

Anfang des Jahres wurde Soner Ö. wegen Mordes am Leiter der Sozialabteilung der BH Dornbirn zu lebenslanger Haft verurteilt. Seine Verteidiger legten Berufung und Nichtigkeitsbeschwerde ein. Zweiteres wird nun in Wien entschieden. Die Generalprokuratur als eine Art Staatsanwaltschaft am Obersten Gerichtshof hat nun ihre Stellungnahme abgegeben. „Aus unserer Sicht muss die Nichtigkeitsbeschwerde zurückgewiesen werden. Nach unserer Auffassung wäre also der Schuldspruch zu bestätigen“, erklärt Generalanwalt Martin Ulrich den VN. Nun wird der Oberste Gerichtshof entscheiden. Sollte er die Nichtigkeitsbeschwerde zurückweisen, wäre das Oberlandesgericht in Innsbruck an der Reihe. In diesem Fall würde es die Berufung behandeln und somit über die Strafhöhe entscheiden.

Du hast einen Tipp für die VN Redaktion? Schicke uns jetzt Hinweise und Bilder an redaktion@vn.at.