Wahlkrimi in den ­Vereinigten Staaten

Vorarlberg / 04.11.2020 • 22:52 Uhr / 6 Minuten Lesezeit
Trump ortete erneut Betrug, legte aber keine Belege vor.

Trump ortete erneut Betrug, legte aber keine Belege vor.

Trump klagt gegen Stimmenauszählung in einzelnen US-Staaten.

washington Wer mit einem raschen Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl vom 3. November gerechnet hat, wurde bitter enttäuscht. Zumindest bis Redaktionsschluss am Mittwoch gegen 23 Uhr österreichischer Zeit war noch nicht klar, ob der Präsident der Vereinigten Staaten weiterhin Donald Trump oder nicht doch Joe Biden heißen wird. Allerdings deutete sich eine Favoritenrolle des 77-jährigen Bidens an. So berichteten in den Abendstunden zahlreiche US-Medien, dass der Demokrat nach Auszählung fast sämtlicher Stimmen im umkämpften Bundesstaat Wisconsin gewonnen habe. Damit konnte er sich zehn Wahlleute sichern.

Biden siegesgewiss

In Michigan und Nevada hatte Biden jedenfalls die Nase vorn. Er zeigte sich siegessicher: „Jetzt, nach einer langen Nacht des Zählens, ist es klar, dass wir genug Staaten gewinnen, um 270 Wahlstimmen zu erreichen, die erforderlich sind, um die Präsidentschaft zu gewinnen.“ Er betonte dabei, dass er den Sieg noch nicht offiziell für sich reklamieren wolle. Doch sein Team glaube, dass er die Abstimmung gewonnen habe.

Sollte Biden Arizona, Nevada und Michigan für sich entscheiden, hätte er den Kampf ums Weiße Haus gewonnen. Doch das will der 74-jährige Amtsinhaber offenbar nicht so einfach hinnehmen. Wie Trumps Wahlkampfteam bekanntgab, zog der Republikaner noch am Mittwoch gegen eine weitere Stimmauszählung in Michigan und Pennsylvania vor Gericht. Sein Team erklärte, einen vorläufigen Stopp der Auszählung beantragt zu haben. Den Republikanern sei es in mehreren Wahllokalen in Michigan verwehrt worden, die Öffnung von Wahlbriefen und die Auszählung von Stimmen zu beobachten, erklärte Wahlkampfmanager Bill Stepien. Damit sei gegen ein gesetzlich verbrieftes Recht in diesem US-Staat verstoßen worden. In der Klage wird nach Angaben Stepiens verlangt, die Auszählung von Stimmen solange zu stoppen, bis der Zugang zu den Wahllokalen gewährleistet sei. Auch müssten die ohne Beobachtung geöffneten Wahlbriefe neu überprüft werden. Auch was Pennsylvania angeht, sprach das Trump-Team von mangelnder Transparenz. In Wisconsin wollte die republikanische Seite wegen „Unregelmäßigkeiten“ eine Neuauszählung der Stimmen beantragen – in früheren Jahren hatten sich dabei meist nur einige hundert Stimmen verschoben.

Im hart umkämpften Industriestaat Pennsylvania lag zwar deutlich Trump vorn, doch war am Mittwoch erst die Hälfte von 2,5 bis drei Millionen Briefwahlstimmen ausgezählt. Analysten gingen davon aus, dass die noch offenen, vor allem über Brief abgegebenen Stimmen mehrheitlich auf Biden lauten. Der Gouverneur Pennsylvanias, Tom Wolf, sprach von einem „Stresstest für die Demokratie“. Er werde alles tun, um sicherzustellen, dass jede Stimme in seinem Bundesstaat gezählt werde.

Verzögerung in Nevada

Leichte Unsicherheiten gab es zur Lage in Arizona, wo Biden führte. Dort hatte es am Morgen Meldungen gegeben, dass möglicherweise mehr Stimmen ausstanden, als zunächst gedacht. Die für die Wahl zuständige Innenministerin von Nevada erklärte, dass es bis 9 Uhr am heutigen Donnerstag (Ortszeit, 18 Uhr MESZ) keine weiteren Zahlen mehr gebe. In Nevada gelten auch Stimmen, die bis zum 10. November eingehen, aber maximal den Poststempel vom Wahltag am Dienstag tragen. Zunächst lag Biden vorne.

Schon in der Nacht zum Mittwoch hatte sich Trump noch während der laufenden Auszählung zum Sieger erklärt und angekündigt, seinen Anspruch vor das Oberste Gericht der Vereinigten Staaten zu bringen. „Wir waren dabei, diese Wahl zu gewinnen“, sagte der Präsident und fügte hinzu: „Offen gesagt, haben wir diese Wahl gewonnen.“ Er warf Bidens Wahlkampfteam vor, die Auszählung rechtmäßig abgegebener Stimmen stoppen zu wollen. Trump hatte schon im Wahlkampf Stimmung gegen die Briefwahl gemacht und Zweifel an der Rechtmäßigkeit geschürt. Hinweise auf nennenswerten Wahlbetrug gab es allerdings nicht.

Das Wahlkampfteam Biden will Geld für den erwarteten Rechtsstreit um den Ausgang der Wahl sammeln. Der auf einer Internet-Plattform eingerichtete „Biden Fight Fund“ solle das Wahlergebnis schützen. Nicht Trump dürfe über den Ausgang der Wahl entscheiden, sondern das Volk müsse dies tun.

Trump besser als erwartet

Trump schnitt zunächst besser ab als nach den Umfragen erwartet. Biden verfehlte einen klaren Wahlsieg und musste sich unter anderem in Florida und Texas dem Präsidenten geschlagen geben. Vor der Wahl hatte das Statistikportal „FiveThirtyEight“ nur eine Wahrscheinlichkeit von rund zehn Prozent für einen Sieg Trumps errechnet. Der US-Präsident wird nicht direkt gewählt, sondern von Wahlleuten. Deren Stimmen gehen mit Ausnahme von Nebraska und Maine vollständig an den Sieger in dem jeweiligen Bundesstaat. Für einen Sieg sind 270 Stimmen nötig. 2016 hatte Trump  weniger Wählerstimmen als Hillary Clinton geholt, aber mehr Wahlleute gewonnen.

„Das ist ein Stresstest der Ideale, auf denen dieses Land gegründet wurde.“

Bidens Chancen verbesserten sich über den Tag hinweg.

Bidens Chancen verbesserten sich über den Tag hinweg.

Das Team von Trump geht juristisch gegen Auszählungen vor. Biden zeigte sich siegessicher.

Das Team von Trump geht juristisch gegen Auszählungen vor. Biden zeigte sich siegessicher.

Spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen: Ein klarer Sieger zeichnete sich nicht gleich ab. Die Auszählung der Stimmen dauerte am Mittwoch an. AFP, AP
Spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen: Ein klarer Sieger zeichnete sich nicht gleich ab. Die Auszählung der Stimmen dauerte am Mittwoch an. AFP, AP
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