Nach US-Präsidentschaftswahl wächst die Nervosität

Vorarlberg / 05.11.2020 • 22:57 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Demonstranten fordern
Demonstranten fordern “Zählt jede Stimme.” In mehreren großen Städten kam es zu Protesten. AFP

Biden mit guten Chancen auf Sieg. Gewaltsame Proteste in mehreren Städten.

washington Der US-Wahlkrimi scheint kein Ende zu nehmen. Zu Redaktionsschluss am Donnerstag gegen 23 Uhr MESZ stand noch immer nicht fest, wer die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten gewonnen hat. Es deuteten sich allerdings sehr gute Chancen für den Demokraten Joe Biden an. Die Wahrscheinlichkeit, dass der republikanische Amtsinhaber Donald Trump noch gewinnt, wurde dagegen deutlich geringer. In den Bundesstaaten Alaska, Pennsylvania, North Carolina, Georgia und Nevada zählten Wahlhelfer weiter Stimmen aus. Außer in Alaska zeichnete sich in den anderen Staaten ein sehr knapper Ausgang ab. Angesichts der für die USA ungewöhnlich langen Hängepartie nach der Abstimmung vom Dienstag kam es in mehreren Städten zu teils gewaltsamen Protesten.

Ein Staat reicht

Ein Sieg in nur noch einem Staat würde Biden inzwischen reichen, sich die nötige Mehrheit von 270 Stimmen der Wahlleute zu sichern. Biden selbst zeigte sich weiter siegessicher: “Wir haben keinen Zweifel, dass, sobald die Auszählung beendet ist, Senatorin Kamala Harris und ich zu den Gewinnern erklärt werden”, sagte er am Donnerstag bei einem kurzen Auftritt in Wilmington im Bundesstaat Delaware. Trump würde eine Mehrheit in allen fünf noch offenen Staaten benötigen – falls sich in Arizona das bisherige Ergebnis für Biden bestätigen sollte.

In mehreren Staaten schickte Trumps Wahlkampfteam Anwälte mit Klagen los, um gegen eine drohende Niederlage vorzugehen. Trump selbst forderte über den Kurznachrichtendienst Twitter einen Stopp der Stimmauszählung. Zudem behauptete er, es gebe „reichlich Beweise“ für Wahlbetrug.

Nach Berechnungen der Nachrichtenagentur AP und des TV-Senders Fox News hat Biden bislang die Stimmen von 264 Wahlleuten sicher. Andere Medien wie der Sender CNN und die „New York Times“ sahen Biden erst bei 253 Stimmen. Grund dafür ist, dass sie den Staat Arizona noch nicht für entschieden halten. Die Wahlkampfmanager beider Seiten erklärten, ihre Kandidaten seien siegessicher und würden sich die noch offenen Bundesstaaten sichern. „Unsere Daten zeigen, dass Joe Biden der nächste Präsident der Vereinigten Staaten sein wird“, sagte Bidens Wahlkampfmanagerin Jen O‘Malley Dillon. Trumps Wahlkampfleiter Bill Stepien sagte, der Präsident stehe gut da und werde die Wahl gewinnen.

Mehrere Klagen

Trumps Wahlkampagne kündigte an, in Wisconsin mit Blick auf „Unregelmäßigkeiten“ eine Neuauszählung der Stimmen beantragen zu wollen. In Michigan hat sie nach eigenen Angaben Klage bei einem Gericht eingereicht und einen sofortigen Stopp der weiteren Auszählung verlangt, bis den Republikanern Zugang zu den Wahllokalen gewährleistet werde. In Pennsylvania wollen die von den Republikanern beauftragten Anwälte verhindern lassen, dass Briefwahlstimmen als gültig gewertet werden, die bis Freitag eintreffen – diese Regelung hatte das Oberste Gericht der USA zugelassen. In Georgia klagte Trumps Wahlkampfteam, weil 53 zu spät per Post eingetroffene Stimmzettel berücksichtigt worden seien. Auch in Nevada wurde Klage eingereicht. Der frühere Generalstaatsanwalt von Nevada, der Republikaner Adam Laxalt, sagte, es gebe Berichte über zahlreiche „Unregelmäßigkeiten“.

Bidens Wahlkampfmanagerin O‘Malley Dillon bezeichnete die rechtlichen Schritte Trumps als Verzweiflungstat eines Verlierers. Trump hatte bereits in der Wahlnacht den Sieg für sich beansprucht – obwohl zu dem Zeitpunkt noch Millionen Stimmen auszuzählen waren. In Portland gab es Ausschreitungen. Mehrere Menschen forderten dort, jede Stimme zu zählen. Die Polizei sprach von geladenen Waffen und Feuerwerkskörpern, die auf Polizisten geworfen worden seien. Auch die Nationalgarde sei aktiviert worden.

Ausschreitungen in Städten

In New York City kam es nach einem Bericht der „New York Times“ zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizeibeamten. Die Polizei meldete, sie habe mehr als 20 Personen festgenommen, die einen friedlichen Protest hätten kapern wollen. Auch in Chicago und Philadelphia wurden Proteste gemeldet, in Minneapolis blockierten Demonstranten eine Bundesstraße. In Detroit versammelte sich eine Gruppe von Demonstranten vor einem Auszählungsbüro und skandierte „Stoppt die Auszählung“. Auch in Phoenix versammelten sich  mehrere Dutzend Demonstranten vor einem Behördengebäude. Einige hätten Waffen dabei gehabt.

Der US-Präsident wird nicht direkt von den Bürgern gewählt, sondern von Wahlleuten. Deren Stimmen gehen mit Ausnahme der beiden Staaten Nebraska und Maine vollständig an den Sieger in dem jeweiligen Bundesstaat.

Demonstranten fordern „Zählt jede Stimme.“ In mehreren großen Städten kam es zu Protesten. AFP
Demonstranten fordern „Zählt jede Stimme.“ In mehreren großen Städten kam es zu Protesten. AFP
Der Auszählungskrimi in den Vereinigten Staaten wird auf der ganzen Welt gespannt verfolgt. AP
Der Auszählungskrimi in den Vereinigten Staaten wird auf der ganzen Welt gespannt verfolgt. AP

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