Kaum Reibereien, aber viele Fragen zu Corona

Vorarlberg / 18.11.2020 • 20:30 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Um 19 Uhr war die Landtagssitzung zu Ende. Die Abgeordneten verzichteten großteils auf ausschweifende Debatten. <span class="copyright">VN/Serra</span>
Um 19 Uhr war die Landtagssitzung zu Ende. Die Abgeordneten verzichteten großteils auf ausschweifende Debatten. VN/Serra

Aktuelle Stunde im Landtag im Zeichen des Virus.

Bregenz Es sollte eine Landtagssitzung ohne ausschweifende politische Diskussionen werden. Das Thema der aktuellen Stunde wählten die Parteien gemeinsam: „Vorarlberg im Lockdown II: Vor welche aktuellen Herausforderungen stellt uns die Pandemie?“ Sie einigten sich darauf, nur einen Redner pro Klub ans Pult zu schicken (was gut gelang) und verzichteten auf dringliche Anfragen.

In der Kernaussage sind sich alle Fraktionen einig: Das Virus und dessen Folgen müssen bekämpft werden. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) fasst zusammen: „Die zweite Welle ist intensiv, bedrohlich, gefährlich.“ Neos-Klubobfrau Sabine Scheffknecht bekräftigt: „Sie hat Österreich hart getroffen. Mit Vorarlberg an der Spitze. Offenbar war man schlecht vorbereitet.“ Ganz im Sinne der Harmonie fügt sie an: „Das soll aber keine Kritik sein.“ Sie möchte eine gemeinsame Landtagsinitiative ins Leben rufen, die sich mit der Zeit nach dem Lockdown beschäftigt.

SPÖ-Klubobmann Thomas Hopfner fragt sich und antwortet zugleich: „Wurde alles unternommen, um die Situation zu verhindern? Fachleute beantworten das mit einem klaren Nein.“ Er kritisiert das Krisenmanagement, die Kommunikation der Regierungen und die Situation an den Schulen. FPÖ-Chef Christof Bitschi ärgert sich: „Es ist das eingetreten, was wir verhindern wollen.“ Der Lockdown treibe viele Betriebe in den Ruin und gefährde Existenzen im Land. „Wie konnte das ein zweites Mal passieren?“ fragt sich Bitschi. „Kein Wort der Selbstkritik, kein Wort des Eingeständnisses.“

Hierfür sind die Klubobmänner zuständig. Daniel Zadra (Grüne): „Es ist nicht alles perfekt gelaufen. Es ist wichtig, dass jede Maßnahme öffentlich diskutiert wird. Das gehört zur Demokratie.“ Roland Frühstück (ÖVP) ist überzeugt: „Fehleinschätzungen in solchen Situationen, wie seit März passiert, sind unvermeidlich. Aus heutiger Sicht wäre früher ein Lockdown light sinnvoll gewesen.“

Landesrat Johannes Rauch (Grüne) will versöhnen: „Die Redebeiträge sind als Angebot angekommen, das möchten wir annehmen.“ Sein Ziel lautet: „Es gibt ein hohes Ausmaß an Frustration. Jetzt geht es darum, vom Frust wieder zur Lust zu kommen.“

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