Beim Einkauf in Schmugglergefahr

Vorarlberg / 19.11.2020 • 22:50 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Noch sieht die Polizei wenig Anlass für Grenzkontrollen. Vonseiten der Bezirkshauptmannschaften will man die Bevölkerung aber nicht in Sicherheit wiegen.<span class="copyright"> VN/Steurer</span>
Noch sieht die Polizei wenig Anlass für Grenzkontrollen. Vonseiten der Bezirkshauptmannschaften will man die Bevölkerung aber nicht in Sicherheit wiegen. VN/Steurer

Verstoß gegen Lockdown-Regeln: Shoppingtouren über die Grenze.

Bregenz An die 30.000 Pkw durchqueren an einem normalen Wochentag den Pfändertunnel. Wenig verwunderlich, dass Vorarlberger einen beträchtlichen Teil der Kunden in Lindauer Geschäften ausmachen. Im Lindaupark sind an die 30 Prozent der Besucher aus Vorarlberg, bestätigt Markus Anselment von der schwäbischen Handelskammer. Bei durchschnittlich 9000 täglichen Besuchern im deutschen Einkaufszentrum sind damit an die 3000 aus Vorarlberg. Diese sorgen laut einer länderübergreifenden Untersuchung der cima für einen Abfluss von 25 Millionen Euro jährlich von Vorarlberg nach Lindau. Und während in Vorarlberg derzeit beinahe alle Geschäfte aufgrund des Lockdowns geschlossen sind, sind die Tore des Lindauparks weit offen.

Auch im Schweizer Rheintal sei der Andrang von Vorarlberger Gäste merklich spürbar, versichert Walter Tobler, Präsident von Gastro St.Gallen dem Radiosender FM1Today. Es sei aber noch zu früh, dies in Zahlen zu gießen. Im Handel spüre man eher die nun daheimbleibenden Schweizer. Ob nun vermehrt Vorarlberger in die deutschen Geschäfte drängen, lasse sich laut Anselment noch schwer sagen. Am Wochenende zumindest war der Andrang der Vorarlberger spürbar größer, wohl um noch Einkäufe vor dem Lockdown zu erledigen. In Salzburg rief die Wirtschaftskammer bereits dazu auf, nicht nach Deutschland einkaufen zu gehen. Die Gesetzeslage sei klar, der Einkaufstourismus verstoße gegen die Auflagen. Wer also im Ausland bummelt, wäre mit einem Schmuggler vergleichbar.

Kontrollen drohen

Kontrolliert, ob und was man im benachbarten Ausland einkaufen geht, wird vonseiten der Landespolizeidirektion Vorarlberg noch nicht. Man bewege sich auf dünnem Eis, wenn man anfange, auf Verdacht die Kofferräume öffnen zu lassen. Derzeit warte man noch auf eine Einschätzung aus Wien, ob solche Kontrollen durch die Gesetzeslage gedeckt sind. Einen entsprechenden Auftrag an die Landespolizeidirektion gebe es aber nicht, man sei daher zurückhaltend.

Ähnlich zurückhaltend ist die Salzburger Polizei, trotz der Befürchtungen der Wirtschaftskammer. „Die Einhaltung der Covid-19-Maßnahmen an der Grenze wird nicht explizit kontrolliert“, räumt Polizeisprecher Hans Wolfgruber gegenüber der APA ein. Man werfe aber während der normalen Kontrolltätigkeit ein Auge darauf. „Es ist jetzt aber nicht so, dass die Beamten bei der Ausreise die Haarlänge messen und bei der Einreise noch einmal.“ In Salzburg wie Vorarlberg müssen die Bürger damit rechnen, dass festgestellte Verstöße bei den Gesundheitsbehörden, sprich Bezirkshauptmannschaften, angezeigt werden.

In Oberösterreich warnt man bereits vor Kontrollen. Auch die Vorarlberger Bezirkshauptmannschaften beschäftigen sich mit dem Thema Grenzverkehr. „Zumindest ist es kontraproduktiv“, bestätigt Feldkirchs Bezirkshauptmann Herbert Burtscher – und nach seiner Einschätzung auch illegal. Einkäufe abseits der Grundbedürfnisse sind durch die Ausnahmen der Ausgangsbeschränkungen nicht gedeckt. Wer also ins Ausland fährt, um Elektroprodukte, Schmuck oder Spielzeug zu kaufen, sei selbst auf dünnem Eis unterwegs. Dass die „Tat“ dabei im Ausland passiere, sei kein Hindernisgrund. „Da es ein Verstoß gegen die Ausgangsbeschränkung ist, wäre der Tatort das eigene Zuhause“, merkt Burtscher an. Die Vorarlberger müssen damit rechnen, dass man mit Kontrollen und Strafen gegen solche Einkaufstouren vorgeht. Auch droht eine weitere Gefahr: Die Nachbarstaaten könnten provoziert werden, die Einreisebestimmungen für Österreicher zu verschärfen um den Grenzverkehr zu reduzieren.

Gut jeder dritte Kunde im Lindaupark ist aus Vorarlberg, auch ohne Corona. <span class="copyright">VN/HF</span>
Gut jeder dritte Kunde im Lindaupark ist aus Vorarlberg, auch ohne Corona. VN/HF

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