Auch Kleingemeinden droht Finanzkollaps

Vorarlberg / 23.11.2020 • 18:40 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Auch Kleingemeinden droht Finanzkollaps

Rechnungshof berichtet über Situation in Sonntag und Silbertal.

Bregenz Viel umgesetzt, aber weiterhin Handlungsbedarf bei zentralen Themen. So lautet der Tenor beim Landesrechnungshof, der die von ihm gegebenen Empfehlungen nach einer vor drei Jahren erfolgten Prüfung der Kleingemeinden Sonntag und Silbertal kontrollierte. Grundsätzlich stellte Brigitte Eggler-Bargehr als Direktorin des Landesrechnungshofes (LRH) den Kommunen ein gutes Zeugnis aus. “Im Vergleich zu anderen Gemeinden kamen beide den Vorschlägen in hohem Ausmaß nach, nur wenige sind nicht umgesetzt. Empfehlungen, die für die langfristige Entwicklung zentral sind, wie jene zur Konsolidierung der Haushaltssituation in Silbertal oder zur notwendigen Strukturreform in Sonntag, müssen jedoch weiter forciert oder erst angegangen werden.“

Bewusstsein für Verantwortung

Für Eggler-Bargehr ist die Entwicklung ein erfreuliches Zeichen dafür, dass die Kontrolle nachhaltig wirke. „Denn die Gemeinden sind zwar verpflichtet, dem Rechnungshof ein Jahr nach der Prüfung eine Selbsteinschätzung über die Umsetzung der Empfehlungen zu übermitteln. In der Folge bleibt es jedoch den Gemeindevertretungen überlassen, inwiefern sie den Umsetzungsstand weiter verfolgen.“ Die Nachkontrolle durch den Rechnungshof, welche drei Jahre nach der Prüfung erfolge, sei daher von großer Bedeutung. Das Ergebnis ist verpflichtend in der jeweiligen Gemeinde zu behandeln und stärke dadurch das Bewusstsein für die Umsetzungsverantwortung. „Das Wissen um die bevorstehende Evaluierung durch uns ist oft ein zusätzlicher Anstoß, erforderliche Veränderungen anzupacken oder auch erfolgreich abzuschließen“, erklärt Eggler-Bargehr.

Sehr prekäre Finanzsituation

Silbertal und Sonntag befänden sich so wie andere Kleingemeinden in einer sehr prekären finanziellen Situation. „Es gibt keine frei verfügbaren Mittel für Investitionen, Rücklagen fehlen. Einsparungsmöglichkeiten wurden großteils ausgenutzt. Die Abhängigkeit von Ertragsanteilen ist hoch“, sagt Eggler-Bargehr mit Blick auf Finanzhilfen aus Land und Bund. Insbesondere im Hinblick auf Covid-19 sei einerseits von Mehrausgaben wie Sozialfonds, Spitalsbeiträge oder auch im Bildungsbereich auszugehen, andererseits sei mit Einbußen bei Ertragsanteilen und Transfer­einnahmen zu rechnen. „Daraus ergeben sich große Herausforderungen für die Liquidität.“ Unabhängig von möglichen zukünftigen Unterstützungsmaßnahmen sollte daher die Krise als Chance genutzt werden. „Gerade jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um wesentliche Bereiche neu zu denken: Kommunale Aufgaben, Budgets, aber auch bestehende Strukturen sollten auf den Prüfstand gestellt und konsequent angepasst werden.“ VN-TW

„Wenn der Leidensdruck größer ist als die Beharrungstendenz, passieren Veränderungen.“

Fakten zu den Gemeinden

Silbertal Silbertal weist 917 Einwohner und ein Gemeindebudget von 3,245 Millionen Euro auf; Pro-Kopf-Verschuldung bei 4660 Euro.

Umsetzungen In Silbertal wurden 14 von 23 Empfehlungen des Landesrechnungshofes bereits umgesetzt und fünf befinden sich in Arbeit.

Sonntag Sonntag weist 697 Einwohner und ein Gemeindebudget von 2,944 Millionen Euro auf; Pro-Kopf-Verschuldung bei 4020 Euro.

Umsetzungen In Sonntag wurden 14 von 26 Empfehlungen des Landesrechnungshofes bereits umgesetzt und 11 befinden sich in Arbeit.

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