Bundesheer im Zentrum der Massentests

Vorarlberg / 23.11.2020 • 22:25 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Während der ersten Welle war das Heer an den Grenzen im Assistenzeinsatz.Koppitz
Während der ersten Welle war das Heer an den Grenzen im Assistenzeinsatz.Koppitz

In welcher Funktion das Militär die Hilfe leistet, ist nicht geklärt.

Wien In nicht einmal zwei Wochen ist es so weit. Alle Lehrer in Österreich sollen getestet werden. Nach ihnen kommen die Polizisten und – am Wochenende vor Weihnachten – die gesamte Bevölkerung dran. Die organisatorische und logistische Abwicklung liegt beim Bundesheer. Wie genau die Tests ablaufen, ist unklar. Die Abstimmungen laufen auf Hochtouren, heißt es im Verteidigungsministerium auf VN-Nachfrage. Am Montagabend trafen sich Landeshauptleute, Gemeindebund und Regierung zu einer Telefonkonferenz. Heute laufen die Gespräche weiter.

Das Rad müsse bei den Tests nicht neu erfunden werden, erklärt Michael Bauer, Sprecher des Verteidigungsressorts. „Die Grundidee ist, dass man auf die Organisation der Wahllokale zurückgreift.“ Allerdings sei nicht klar, ob tatsächlich alle Wahllokale zu Teststationen würden. Den Gemeinden käme eine zentrale Rolle zu. „Wir brauchen sie“, sagt Bauer. Das gelte auch für die Länder, Feuerwehren und Rettungsdienste; „mit Sicherheit alle, die mit Gesundheit zu tun haben“. Zuletzt wurde kolportiert, dass rund 2000 Teststraßen eingerichtet werden. In jeder Teststraße sollen dem Vernehmen nach Soldaten anwesend sein. Die Nutzung militärischer Infrastruktur ist nicht angedacht.

Assistenz oder Unterstützung?

Organisation und Logistik übernimmt das Militär. Als Beispiel nennt der Ressortsprecher den Aufbau der Teststation oder die Beschaffung der Tests. In welcher Funktion das Heer agiert, ist hingegen offen. „Wir wissen noch nicht, ob es ein Assistenzeinsatz oder eine Unterstützungsleistung wird.“ Bei einem Assistenzeinsatz würde das Bundesheer den Einsatz selbst bezahlen. Der Hauptausschuss im Nationalrat müsste ihn beschließen, sagt Bauer. Eine Unterstützungsleistung wäre von der Regierung oder dem Gesundheitsressort zu beauftragen, zu bezahlen und mittels Verordnung der Verteidigungsministerin möglich. In Vorarlberg stehen laut Militärkommando rund 350 Soldaten für die Tests bereit. Österreichweit sollen Tausende zum Einsatz kommen.

Viele Herausforderungen

Tests sollen die Soldaten keine durchführen. Diese Aufgabe kommt laut Bundesregierung geschultem Gesundheitspersonal zu. Verwendet werden Antigentests von Roche und Siemens. Ein Ergebnis liege binnen 15 Minuten vor. Damit ist die Arbeit aber nicht getan. So müssen die Resultate gemeldet werden und die technischen Voraussetzungen dafür stimmen. Allerdings hatte es bei der Eingabe von Ergebnissen im Epidemiologischen Meldesystem zuletzt immer wieder Schwierigkeiten wegen Überlastung gegeben. Außerdem bergen die Tests eine gewisse Unsicherheit. Laut einer Studie von Cochrane Österreich (Donau Universität Krems) schlagen Antigentestes bei 20 Prozent der Infizierten nicht an. Zwei Prozent erhalten ein falsch-positives Ergebnis. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) erklärte nun, dass positive Ergebnisse mit PCR-Tests überprüft werden müssten. Auch das bringt logistische Herausforderungen mit sich. Gleiches gilt für die hohe Zahl behördlichen Absonderungen, die Massentests erwarten lassen. Viele Bundesländer schaffen es schon jetzt nicht mehr, die Quarantänebescheide zeitgerecht zuzustellen. VN-ebi

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