Junger Afghane muss 8000 Euro zurückzahlen

Vorarlberg / 29.11.2020 • 22:01 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Der 23-Jährige beim Prozess am Landesgericht. EC
Der 23-Jährige beim Prozess am Landesgericht. EC

Laut Gericht ist er kein Sozialbetrüger: Sprachschwierigkeiten und Formulardschungel waren offenbar Gründe für Fehlverhalten.

Feldkirch Der 23-Jährige kam 2015 nach Österreich. Er ist Afghane, suchte ein neues Zuhause. 2016 fing er als Zusteller an, verdient 900 Euro pro Monat und ist mit seinem Job zufrieden. Doch nun sitzt er vor dem Strafgericht, muss sich wegen schweren Betruges verantworten. Er ist kein Einzelfall, fast wöchentlich muss sich einer dieser Zusteller derartigen Vorwürfen stellen. Der Grund ist immer derselbe. Flüchtlinge beziehen anfangs zu Recht Sozialleistungen, werden gleichzeitig darauf aufmerksam gemacht, dass sie melden müssen, wenn sie eine Arbeit gefunden haben. Manchmal ist bei Abschluss ihres Vertrages ein Dolmetscher dabei, manchmal können die Menschen schon ganz gut deutsch und sie verstehen, was ihnen erklärt wird. Manche geben auch zu, dass sie wussten, dass sie ihren neuen Job hätten melden müssen. In diesem Fall ist eine Verurteilung unumgänglich.

Freispruch

Der junge Afghane hat von 2016 bis 2019 insgesamt knapp 8000 Euro aus der Grundversorgung bekommen. Zu Unrecht. Dieses Geld muss er nun zurückbezahlen. In seinem Fall ist aber alles andere als klar, ob er damals die Rechtsbelehrung auf dem Formular überhaupt verstanden hat. Er hat einfach unterschrieben, wo man ihm gedeutet hat. „Ich weiß nicht mehr, ob man es mir übersetzt hat oder nicht, ich habe schon so viel unterschrieben und es gibt so viele Formulare“, erklärt er. Richterin Sabrina Tagwercher macht der Mann einen ehrlichen Eindruck. Er betont, dass er nie „schwarz“ gearbeitet habe und anderen Meldepflichten nachgekommen ist. Auch hätte er andere Arbeitskollegen, ebenfalls Zusteller beim selben Arbeitgeber, gefragt, die hätten ihm gesagt, dass er bis zu einer gewissen Grenze „dazuverdienen“ dürfe, ohne etwas zu melden.

Geld zurück

Der junge Mann weiß, dass er die 8000 Euro zurückbezahlen muss. Er hat bereits 1100 Euro Schulden für ein Moped, weiters 1500 Euro bei der Caritas. Doch er will es schaffen, immerhin hat er ein regelmäßiges Einkommen und lebt bescheiden. Die Richterin spricht ihn jedenfalls vom Vorwurf, er habe das Geld böswillig erschlichen, frei. Seitens des Arbeitgebers heißt es, dass den Zustellern steuerrechtlich Hilfe und Information angeboten werde, dass es Möglichkeit für Gespräche gebe und viele dies auch nutzen würden. Der Freispruch ist noch nicht rechtskräftig. EC

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