336.000 Euro für die Coronaampel

Wien Vier Farben, eine Ampel, keine Auswirkung. Bei der Coronaampel ist es so, als würde im Straßenverkehr auf Rot geschaltet, aber kein Verkehrsteilnehmer wäre mit seinen Handlungen an dieses Signal gebunden. Sie dient nur der Information. Ursprünglich war das anders.

„Epidemiologisch erforderlich“

Zu Beginn der Ampelschaltung am 3. September war eine unmittelbare Verknüpfung von Ampelfarbe und Maßnahmenkatalog vorgesehen. Wenige Tage später war alles anders, wie Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) auf eine Anfrage von SPÖ-Mandatar Philip Kucher antwortet. „Aufgrund der Entwicklung der epidemiologischen Situation wurden bundesweite Maßnahmen unabhängig von der Ampelfarbe erforderlich.“ Die aus Experten zusammengesetzte Ampelkommission plädierte damals für eine generelle Maskenpflicht für Innenräume des Handels, der Gastronomie, von Behörden und in Kundenbereichen. Das sollte unabhängig von der regionalen Risikoeinschätzung geschehen. Ebenso schlug die Kommission vor, die Vorgaben für Veranstaltungen zu überprüfen. Daraufhin wurde laut Anschober anstelle eines Maßnahmenkatalogs stärker auf regionale Einschränkungen fokussiert.

Maßnahmen verschwunden

Die Liste des Maßnahmenkatalogs verschwand klammheimlich von der Webseite der Ampelkommission. Spätestens mit der Ampelschaltung am 14. September war den meisten bekannt, dass sich die Vorgaben für die verschiedenen Signalfarben in Luft auflösten. Die Bezirke Dornbirn und Bludenz wurden an diesem Tag von Grün auf Orange und die Bezirke Feldkirch und Bregenz auf Gelb geschaltet; mit welchen Folgen, wusste an diesem Abend niemand. Es war die Aufgabe der Landesregierung und der Gesundheitsbehörden, das festzulegen.

Hinzu kam eine eigene Schulampel. Das Gesundheitsressort war nicht in die Planung eingebunden, berichtet Anschober. „Mein Ministerium wurde kurzfristig vor der Durchführung informiert.“ Es sei aber nachvollziehbar, für Kinder weniger strenge Maßnahmen anzuwenden. Die Schulampel blieb auch Ende Oktober auf Gelb, als ganz Österreich auf Rot gestellt wurde. Die Kosten für die Coronaampel des Gesundheitsressorts liegen bei knapp 336.000 Euro, wie aus der Anfragebeantwortung hervorgeht. Externe Agenturen wurden nicht eingebunden, erklärt der Minister. Lediglich die bundeseigene Gesundheit Österreich GmbH erhielt vier Aufträge.

Die Entwicklung eines Stufenplans und Überwachungssystems kostete 30.000 Euro. Öffentlichkeitsarbeit und Webseite summierten sich auf 67.000 Euro. In die Führung der Geschäftsstelle der Coronakommission wurden zuerst 89.000 Euro investiert, ein ergänzender Auftrag im Wert von 150.000 Euro folgte. Damit sollten vor allem die Vor- und Nachbereitung der Kommissionssitzungen sowie die Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums abgedeckt werden.

Rot in ganz Österreich

Aktuell leuchtet die Coronaampel rot. Das Ziel lautet, in nächster Zeit einen Wert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und sieben Tage zu erreichen. Im September war dieser Wert kein Ziel, sondern das erste Alarmsignal für ein sehr hohes Risiko in Österreich.