Landtag: Corona an den Feiertagen und in Zukunft

Bregenz Das Coronavirus und die dazugehörende Krankheit Covid19 bestimmen fast alle Bereiche des Lebens. Die Politik ist nicht ausgenommen. Auch die Landtagssitzung heute, Mittwoch, steht im Zeichen der Pandemie. Traditionell wird der Budgetlandtag zwei Tage lang abgehalten. An einem Tag diskutieren die Abgeordneten den Voranschlag für das kommende Jahr, am Tag darauf steht eine normale Sitzung auf dem Programm, mit Aktueller Stunde, dringlichen Anfragen und Beschlüssen. Heute kommt es anders. Die Parteien haben sich geeinigt, auf Dringliche Anfragen zu verzichten. Außerdem verringert sich die Redezeit der Generaldebatte zum Budget von 30 auf 20 Minuten pro Fraktion. Die Klubobleute haben sich darauf verständigt, sich nicht bei allen Budgetpunkten der Spezialdebatte zu Wort zu melden. Zudem sollen die Wortmeldungen kurz und knackig sein. Am Ende steht die Einigkeit: Alle Fraktionen haben bereits angekündigt, als Zeichen des Zusammenhalts dem Budget zuzustimmen.

Auch den Beginn kennzeichnet gemeinsames Auftreten. Das Thema der aktuellen Stunde lautet „Feiertage und Jahreswechsel in Zeiten der Pandemie“ und wurde von allen Parteien gemeinsam bestimmt. In der Diskussion dürfte das Ergebnis einer Expertenrunde eine Rolle spielen, das vor einer Woche im Volkswirtschaftlichen Ausschuss präsentiert wurde. Es trägt den Titel „gestärkt aus der Krise“ und dreht sich um die Frage, was zu tun ist, damit der Aufschwung gelingt, erklärt Projektleiter Stefan Hagen.

Die fünf Bereiche, in denen sich Fragen und Empfehlungen ergeben, orientieren sich an der Marke Vorarlberg: Bildung, Soziales, Lebensraum, Lebenswelt und Standort. Vor allem die Bildung ist für Stefan Hagen relevant: „Das ist der größte Hebel. Wie schaffen wir es, unser Bildungssystem so zu reformieren, dass Kinder und Jugendliche die Fähigkeiten erlangen, die man im 21. Jahrhundert braucht?“ Hagen ist überzeugt: „Es braucht keine Evolution, sondern eine Revolution.“ Das Bildungssystem sei antiquiert. Vorarlberg hätte die Chance, als Modellregion voranzugehen.

Die Initiative geht auf einen Neos-Antrag und einen Beschluss des Landtags zurück. Zahlreiche Experten aus vielen Bereichen der Gesellschaft diskutierten einen halben Tag lang online über die Zukunft nach Corona. Das Treffen hätte eigentlich physisch stattfinden sollen. Auch diesen Plan hat die Coronakrise über den Haufen geworfen.

Regionalforum zur S 18 geplant

Die Aufregung um die Entscheidung der Asfinag, die CP-Variante der S 18 zu favorisieren, hat sich gelegt. Details zur Entscheidung gibt es aber noch nicht. Die möchte die Asfinag bei einem Regionalforum Anfang 2021 erläutern, erklärt Verkehrslandesrat Marco Tittler in einer Anfragebeantwortung an die Neos. Auch über den Planungsstand und weitere Schritte soll informiert werden. Das gesamte Projekt koste zwischen 1,3 und 1,5 Milliarden Euro, schreibt Tittler.