Investitionen prägen Meininger „Schuldenbuget“

Meiningen Die Gemeindevertretung Meiningen hat in ihrer letzten Sitzung das Budget 2021 beschlossen. Insgesamt beträgt das Budget der Vorderlandgemeinde knapp 9 Millionen Euro und erhöht sich damit gegenüber dem Vorjahr um fast 4 Millionen Euro. Die Hälfte des Haushaltes, also rund 4,5 Millionen Euro, werden in die Infrastruktur investiert.

Darlehen für Volksschulneubau

Größter Investitionsposten ist der Neubau der Volksschule. Wie berichtet, wird diese um acht Klassen samt Proberäume für den Musikverein Meiningen erweitert. Insgesamt werden sechs Millionen Euro investiert werden, wobei das Land die Hälfte der Kosten tragen wird. Für den Neubau der Volksschule wird die Aufnahme eines Darlehens in der Höhe von 3,2 Millionen Euro notwendig sein. Die Sanierungen von Straßen und Ortskanal werden aus den Rücklagen bezahlt – welche zusammen mit etwa einer Million Euro zu Buche schlagen werden. Rund 670.000 Euro werden dazu aus den Haushaltsrücklagen entnommen.

„Dennoch ist es aus meiner Sicht sehr wichtig, dass wir in diesen herausfordernden Zeiten in die Entwicklung unserer Gemeinde investieren. Mit dem Neubau der Volksschule, dem neuen Musikprobelokal und mit der Sanierung des Ortskanals werden wichtige Projekte mit dem Voranschlag 2021 auf den Weg gebracht“, so Bürgermeister Thomas Pinter. Das Budget 2021 berücksichtige notwendige Sanierungsmaßnahmen und auch eine nachhaltige Entwicklung der Bildungsinfrastruktur der Gemeinde Meiningen, davon sei auch Finanzreferent Heribert Zöhrer überzeugt, wie die Gemeinde in einer Aussendung mitteilt.

Doch auch die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie belasten das Meininger Budget. An Ertragsanteilen erhält die Gemeinde im kommenden Jahr rund 280.000 Euro weniger zugewiesen als noch im Jahr 2020. Im Gegensatz dazu steigen die Transferleistungen an das Land Vorarlberg erheblich. Allein die von Meiningen zu tragenden Kosten für Gesundheit erhöhen sich um rund 100.000 Euro.

Keine Zustimmung von Opposition

Das Budget 2021 wurde in der Gemeindevertretersitzung vergangene Woche mit den Stimmen der Offenen Wählergemeinschaft Meiningen-Volkspartei verabschiedet. Die Opposition – Bürgerbewegung, FPÖ und die Liste Karlheinz Koch – hat geschlossen gegen den Voranschlag 2021 gestimmt. Vor allem der Neubau der Volksschule und die damit verbundene Neuverschuldung wurden abgelehnt. Einem „Schuldenbudget“ könne man nicht zustimmen, hieß es dazu aus den Reihen der Oppositionsparteien. Der Grundsatzbeschluss für den Neubau der Volksschule wurde jedoch einstimmig gefasst.