Schwarzach Klimaschutzministerin Leonore Gewessler spricht gerne von einer klimapolitischen Aufholjagd, wenn es um Projekte der Grünen in der Bundesregierung geht. Das tut sie auch am Donnerstag zu Gast bei „Vorarlberg Live“. Sie erklärt, weshalb es Pfand für Einwegflaschen braucht und wie viel Flugtickets künftig mindestens kosten müssen.
Die nächtliche Abschiebung von drei Schülerinnen nach Georgien und Armenien bedauert Gewessler zutiefst. „Einige in der ÖVP sind offenbar davon überzeugt, dass es diese Bilder braucht, um gewählt zu werden.“ Die Grünen hätten versucht, menschliche Lösungen zu finden. Am Ende hätten sich in der ÖVP die Hardliner durchgesetzt.
Ob die Grünen in dieser Koalition zu viel für die Klimapolitik opfern? Nein, ist die Ministerin überzeugt. Die klimapolitische Aufholjagd sei überfällig. Außerdem setze man sich täglich für ein sozial gerechtes und wirtschaftlich zukunftsfähiges Österreich ein; auch bei der geplanten Steuerreform. Klimaschädliches Verhalten solle seinen Preis erhalten, auf der anderen Seite seien Ausgleichsmechanismen geplant. Das Dieselprivileg sieht die Ministerin kritisch: „Wenn Sie am Brenner stehen, sehen, spüren und hören Sie die Auswirkungen des Tanktourismus.“ Hier brauche es ebenso Kostenwahrheit wie im Flugverkehr. Das Ministerium arbeitet daran, Dumpingpreise zu verbieten. „Tickets dürfen nicht mehr unter dem Preis von Steuern und Gebühren erhältlich sein.“ Im Normalfall seien das 40 Euro.
An einem Pfand auf Einwegflaschen hält Gewssler fest. Erst am Mittwoch hätten alle Beteiligten betreffend Pfand und Mehrwegquoten eine weitere Einladung zu Gesprächen erhalten. Die Recyclingquote müsse sich verdoppeln, die getrennte Sammlung auf neun von zehn Flaschen kommen. „Das schaffen wir nicht ohne Pfand.“ Wann das Pfandsystem eingeführt wird, lässt die Ministerin offen. „Zeitnah“, sagt sie. VN-ebi
