Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

Pflegen, nicht verludern

Vorarlberg / 05.02.2021 • 18:24 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Nach Sozialdemokraten (2017) und Freiheitlichen (2019) sind nun also auch die Grünen in einer Regierung mit der neuen ÖVP von Sebastian Kurz gescheitert: Sie können leidlich darüber hinwegtäuschen, gewissermaßen „lahme Enten“ zu sein, wie man in den USA sagen würde: Zwar noch im Amt, aber ohne Macht. Auch ihre letzte Hoffnung, zumindest für den Klimaschutz ganz Wesentliches weiterzubringen, zerschlägt sich: ÖVP-Arbeits- und Schattenfinanzminister Martin Kocher lässt seit Wochen wissen, dass es unmittelbar nach der Krise keine Steuererhöhungen geben sollte. Begründung: Das wäre sehr kritisch für die konjunkturelle Entwicklung. Schon eine Ökologisierung der Normverbrauchsabgabe ist den Türkisen zuletzt zu weit gegangen.