Hotspot in Tirol Thema in Berlin und München

Berlin In Deutschland zeichnet sich aus Sorge vor den Virusmutationen eine Verlängerung des harten Lockdowns bis 1. März ab. Dies zeigt ein am Dienstag vom Kanzleramt an die Länder verschickter Entwurf zur Vorbereitung der Konferenz der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch. Die Wirtschaft ruft nach einem verlässlichen Fahrplan. Es soll ein möglichst einheitliches Vorgehen geben. Einzelne Länder haben im Vorfeld des Gesprächs aber bereits Stufenpläne einer möglichen Lockerung präsentiert, andere wie Hamburg fordern hingegen eine harte Linie. Die Kanzlerin selbst sprach sich gegen Öffnungsschritte beim aktuellen Lockdown bis zum 1. März aus.

In Bayern wachsen die Befürchtungen wegen dem Hotspot der südafrikanischen Virus-Variante in Tirol. Grenzschließungen zu Tirol dürfen kein Tabu sein, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dem Münchner „Merkur“. Er halte es für „diskussionswürdig, dass Österreich in dieser unsicheren Situation weitgehende Öffnungen erlaubt, obwohl die Inzidenz dort deutlich höher als in Bayern ist.“ Ob Tirol oder sogar ganz Österreich von einen Risikogebiet auf ein Virusvariantengebiet mit entsprechenden Verschärfungen hochgestuft wird, war nicht ausgeschlossen. Die deutsche Bundespolizei kontrollierte am Dienstag engmaschig an der Grenze zu Österreich, bestätigt der Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd, Stefan Sonntag. Die Einhaltung der Einreise-Anmeldung und der Test-Pflicht werde nicht nur stichprobenartig, sondern intensiver überwacht.

Mahnungen vom Bodensee

Der Landkreis Lindau äußert sich vorsichtig. Bereits die Grenzschließung im ersten Lockdown habe gezeigt, wie eng die Region im beruflichen und privaten Bereich verflochten sei. Jede Verschärfung der Regelungen müsse genau abgewogen werden, warnt das Landratsamt. Sowohl Kanzler Sebastian Kurz wie Landeshauptmann Markus Wallner (beide ÖVP) zeigten Verständnis für strenge Kontrollen, betonen aber die Notwendigkeit des Grenzverkehrs. In Vorarlberg habe man in etwa fünf Prozent der Infektionen die britische Mutation nachweisen können, in St. Gallen steige die Zahl der Nachweise stark an. Auch zur Schweiz und Liechtenstein sind die Grenzkontrollen zuletzt verstärkt worden. Bei der Einreise nach Österreich gelten für die meisten Reisenden Test- und Quarantänepflicht. Die Schweiz verschärfte ihre Maßnahmen im Jänner, der Lockdown soll mindestens bis Ende Februar anhalten. Auch in Liechtenstein gelten strenge Regeln. VN-RAM, RAU