Vorarlberg will beim Öffnen vorangehen

Bregenz Das Telefon lief gestern heiß. Vorarlberg mit der niedrigsten 7-Tage-Inzidenz aller Bundesländer macht Druck auf weitere Öffnungsschritte. Landeshauptmann Markus Wallner (53, ÖVP) hat am Wochenende zum Hörer gegriffen und bei Kanzler Sebastian Kurz (34, ÖVP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (60, Grüne) für eine Vorarlberger Sonderlösung

geworben. Man wolle beim Öffnen österreichweit vorangehen, sagt Wallner. Das Infektionsgeschehen würde dies auch zulassen.

Das Ringen um eine Lockerung der Coronamaßnahmen geht in eine neue Runde. Für heute, Montag, hat die Bundesregierung zum nächsten Gipfelgespräch geladen. Angesichts der stark steigenden Infektionszahlen vor allem in Ostösterreich sind umfangreiche Öffnungsschritte eher unwahrscheinlich. Für Vorarlberg pocht der Landeshauptmann jedoch darauf, früher und mehr öffnen zu dürfen. Natürlich müsse das wohlüberlegt und mit Vorsicht passieren, so Waller im Gespräch mit den VN. Aber: mit einer 7-Tage-Inzidenz, die noch nicht einmal halb so hoch ist, wie im Österreichschnitt, brauche es einen regionalen Spielraum.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober hatte zuletzt immer wieder auf die Möglichkeit regional unterschiedlicher Maßnahmen hingewiesen. „Wenn es am einen Ende von Österreich eine sehr schlechte virologische Situation gibt, am anderen eine gute, wäre es unfair, überall die gleichen Maßnahmen zu setzen“, so der Minister. Für Landeshauptmann Markus Wallner ist der Zeitpunkt gekommen, um bei den Lockerungen dem Infektionsgeschehen gerecht zu werden. Für Vorarlberg hat Wallner die Öffnung der Gastronomie und Öffnungsschritte bei Sport und Kultur im Fokus. Mit einer Vorlaufzeit von zwei bis drei Wochen könnten Covid-Maßnahmen in diesen Bereichen fallen, sofern vom Bund die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen werden.

„Selbsttests zulassen“

Niedrige Inzidenzzahlen und ein deutlich geringerer Anteil an Virusmutationen stimmen das Land optimistisch. Mit der Öffnung der Gastronomie könnte ein Stück weit Normalität zurückkehren. Die Betriebe hätten ihre Hausaufgaben gemacht, Präventionskonzepte liegen in den Schubladen. Ein Öffnen der Gastronomie wie auch anderer Bereiche ist für Landeshauptmann Wallner aber nur mit Tests denkbar. „Dafür müssen vom Ministerium auch die Selbsttests zugelassen werden“. Das Land arbeite im Hintergrund bereits an einer digitalen Registrierungslösung und setze zudem auf die Eigenverantwortung der Bevölkerung. Nur wenn es dafür grünes Licht aus Wien gibt, ist an ein Öffnen zu denken. Die Kapazitäten der bestehenden Teststraßen würden nicht ausreichen.

Wallner drückt aufs Tempo, sieht einen Termin zwischen 15. und 22. März für machbar. „Jeden Tag mit geöffneter Gastronomie, der gelingen kann, bringt Menschen aus der Arbeitslosigkeit zurück in den Job.“ Es gehe längst nicht um theoretische Inzidenzen, sondern um Existenzen, so der Landeshauptmann.

Einen weiteren Fokus richtet das Land auf den Bereich Sport und Kultur. Vor allem für Kinder und Jugendliche seien Öffnungsschritte von großer Bedeutung. Wallner spricht von Kontaktverlusten und hofft, dass schon in zwei bis drei Wochen erste Lockerungen möglich sind. Auch hier setzt man stark auf Selbsttests, die an Schulen bereits erfolgreich eingesetzt würden. Was dort möglich sei, sollte auch beim Training oder bei der Musikprobe funktionieren, so Wallner weiter.

Öffnungsschritte verbunden mit Planungssicherheit erhofft sich auch Vorarlbergs Wirtschaftsbund. „Wir fordern einen Stufenplan für eine schrittweise sichere Öffnung, wie es ihn schon nach dem ersten Lockdown gab. Ob eine Woche früher oder später, ist nicht entscheidend. Uns geht es um Planungssicherheit für Betriebe und Gäste“, so deren Direktor Jürgen Kessler.

„Längst geht es nicht mehr um theoretische Inzidenzen, sondern um Existenzen.“