Ärger über Registrierpflicht für Pendler

bregenz Etwa 17.000 Vorarlberger fahren wegen der Arbeit regelmäßig über die Grenze. Was früher ohne Probleme möglich war, ist in der Corona-Pandemie kompliziert geworden. Zu kompliziert, kritisiert der Vorarlberger Grenzgängerverband, der sich bereits in einem offenen Brief an die Landesregierung gewandt hat. Insbesondere die wöchentliche Registrierpflicht ist dem Verband ein Dorn im Auge. „Das war aus unserer Sicht von Anfang an überflüssig“, sagt Obmann Herbert Fechtig.

Regelmäßige Tests und Anmeldung

Die österreichische Einreiseverordnung legt fest: Wer mindestens einmal pro Monat wegen Beruf, Ausbildung, Familie oder Lebenspartner pendelt, ist zwar von der Quarantänepflicht befreit, muss sich aber regelmäßig testen lassen. Das Ergebnis ist sieben Tage lang gültig. Dazu kommt ein Online-Formular, das wöchentlich neu auszufüllen ist. Ein negatives Testergebnis und die Grenzgängerbewilligung beziehungsweise Bescheinigung des Arbeitgebers würden ausreichen, findet Fechtig. Die Schweiz und Liechtenstein haben keine Einreisebeschränkungen für Vorarlberger erlassen.

Auch die deutschen Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg gewähren Ausnahmeregeln für Menschen, die aus beruflichen oder privaten Gründen pendeln. Eine wöchentliche Testpflicht für Berufspendler aus Corona-Risikogebieten ist in Bayern vor kurzem nach einem Urteil des dortigen Verwaltungsgerichtshofs gefallen. Zwar kennt Deutschland ebenfalls eine digitale Einreiseanmeldung, doch Tagespendler müssen sie nicht ausfüllen. Im Bodenseeraum sind die Bestimmungen in Vorarlberg derzeit also am strengsten.

Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) kann die Kritik des Grenzgängerverbands nachvollziehen. Bei den Beratungen mit der Bundesregierung habe er das Anliegen, zumindest die Registrierungspflicht zu lockern, erneut deponiert, allerdings ohne Erfolg: „Fixe Zusagen gab es leider nicht“, sagt er. „Ich dränge aber weiter darauf, weil es macht keinen Sinn, dass ein Pendler, der ohnehin registriert ist, sich immer wieder registrieren muss. Das ist eine bürokratische Schikane.“ Die Pendlertests hält der Landeshauptmann aber für sinnvoll. Sie würden auch der Sicherheit der Pendler dienen.

Strenge Einreiseregeln

Wer kein Pendler ist und ohne bestimmten Grund über die Grenze fährt, muss bei der Rückkehr mit einer zehntägigen Quarantänepflicht rechnen. Zudem ist ein negatives Testergebnis verpflichtend. Betroffene können sich ab dem fünften Tag aus der Quarantäne freitesten. Ähnliche Regeln hat Deutschland für die Einreise aus Risikogebieten wie Vorarlberg erlassen. Sie können aber je nach Bundesland variieren. Strengere Vorgaben gelten für Personen aus Hochinzidenz- oder Virusvariantengebieten. Zu letzteren zählt das Bundesland Tirol wegen der Verbreitung der zuerst in Südafrika festgestellten Corona-Mutation. VN-RAM, EBI

„Die wöchentliche Registrierpflicht war von Anfang an überflüssig.“