Harder Finanzen: von Familiensilber und Kauf auf Pump

HARD Die Marktgemeinde Hard hat Schulden. Darin sind sich alle Rathausfraktionen einig. Die Einschätzung der Situation fällt allerdings unterschiedlich aus. Das zeigte sich bei der Budgetsitzung im Spannrahmen, wo der Harder Voranschlag 2021 mit 30 von 33 Stimmen beschlossen wurde.

Sparkus für Hard

Die große Mehrheit trägt den strikten Sparkurs mit, den Bürgermeister Dr. Martin Staudinger (SPÖ) eingeleitet hat. Der Finanzreferent erläuterte, dass nicht wenige große Vorhaben aus der Planung genommen wurden, es wurde vielmehr mit Unterstützung des Teams in der Finanzverwaltung und der Ausschüsse jeder einzelne Ausgabeposten durchleuchtet. „So gelang es, den laufenden Betrieb ohne weitere Darlehensaufnahme zu schaffen.“ Diese Vorgangsweise werde wohl nicht in jedem Detail von allen Mandataren mitgetragen, dennoch hoffe er auf Zustimmung.

Zustimmung und Kritik

Die wurde auch von ÖVP, SPÖ, Grünen und Harder Liste zugesagt. Lediglich die FPÖ-Fraktion sagte Nein zum Budget. Sandra Jäckel begründete das mit dem „fehlenden Miteinander“. Auch Andrea Romagna-Mießgang (ÖVP) lehnte den Voranschlag ab. Der Bildungsausschuss, dessen Obfrau sie ist, sei nicht in die Budgetberatungen eingebunden gewesen. Sie könne die Reduktion der Unterstützung von Schulen und Kindergärten in dieser Höhe nicht mittragen. Bürgermeister Staudinger erläuterte dazu, dass der Voranschlag mit Ausgaben von rund 53,7 Millionen Euro eben ein Voranschlag sei. Über Anpassungen lässt sich bei akutem Bedarf diskutieren.

Familiensilber eingekauft

Für die ÖVP listete dann Andreas Lunardon auf, dass Hard in der Vergangenheit zwar Schulden gemacht habe, dass dafür aber sehr viel „Familiensilber“ angeschafft worden sei. Die Marktgemeinde erwarb zahlreiche Immobilien, etliche in Toplagen wie „Ablers Garten“ unweit des Seeufers. Zudem waren moderne Schulen zu bauen, die bezahlt werden müssen. Das unterstrich auch sein Parteikollege Rene Bickel, der allerdings zugestand, das einige Dinge nicht optimal gelaufen seien. Jetzt sei es wichtig, gemeinsam für Hard zu arbeiten, statt aufeinander loszugehen.

Kauf auf Pump

Helmut Staudinger (SPÖ) bezeichnete das als „Schönreden“, der Schuldenberg sei ständig angewachsen. Melitta Kremmel von der Harder Liste verwies auf übertriebene Ausgaben und hohe laufende Kosten wie etwa für den Gemeindesaal „Spannrahmen“ oder den Gasthof Löwen, der kein Geld bringe. Eva Hammerer, Grünes Hard, erinnerte die ÖVP daran, dass auch andere Gemeinden Schulen zu bauen haben. Bei manchen der Harder „Käufe auf Pump“ seien horrende Nebenkosten angefallen. Sie warf der einstigen Regierungspartei einen planlosen Umgang mit dem Geld der Harderinnen und Harder vor.

Bürgermeister Staudinger wurde von Eva Hammerer an die lange Liste seiner Wahlversprechen erinnert. Das reiche „von weniger Einbrüchen bis zu Gratis-Kinderbetreuung. Du hast schlicht alles versprochen, was dir nur eingefallen ist.“ Jetzt hingegen werde im Budget wie mit dem Rasenmäher überall gekürzt.

Bürgermeister Staudinger bat um Geduld. Es sei eben nicht alles Wünschenswerte innerhalb von wenigen Monaten umzusetzen.

Strandbad, das finanzierbar ist

Bereits zuvor hatte er darauf verwiesen, dass künftige Vorhaben durch sorgsamen Umgang mit vorhandenen Mitteln finanziert gehören. Das gelte auch für eine Strandbadsanierung in vernünftigen Dimensionen. Im Voranschlag steht der Betrag von 70.000 Euro für Planungsschritte, etwa zum Strandbad und zur Dorfseele. Bürgermeister Staudinger möchte mögliche Überschüsse zur Seite legen, um damit innerhalb der nächsten Jahre ins Strandbad zu investieren. „Es geht darum, was die Harderinnen und Harder sich dort wünschen und was wir uns auch leisten können.“

Vorher steht allerdings die Beteiligung am Bahnhofsneubau auf der Agenda, ebenso muss das im Vorjahr aufgenommene Darlehen von 3,7 Millionen zurückbezahlt werden. AJK