Ringen um mehr Bewegungsfreiheit

BRÜSSEL Die Bewegungsfreiheit in Europa ist in der Pandemie stark eingeschränkt, selbst eine kurze Fahrt ins Nachbarland meistens mit Test und Quarantäne verbunden. Längst gleichen die Reiseregeln einem Flickenteppich. Für Geimpfte, Getestete und Genesene könnte der digitale „grüne Pass“ künftig mehr Bewegungsfreiheit bringen. Die EU-Staaten haben die EU-Kommission mit der technischen Ausarbeitung betraut.

Heute, am Mittwoch, will sie ihren Vorschlag vorstellen. Der Leiter der ständigen Vertretung der Kommission in Österreich, Martin Selmayr, warnt vor überzogenen Erwartungen. „Die EU kann nicht den grünen digitalen Impfpass schaffen. Sie kann nur den Rahmen zur Verfügung stellen, den müssen aber die 27 Mitgliedsstaaten ausfüllen, und die Wirtschaft und die Gesellschaft entsprechende Maßnahmen ergreifen, um das in der Praxis möglich zu machen“, sagte Selmayr im Rahmen der Diskussionsreihe Europa Club Live. Dabei spießt es sich bereits an der Frage, was die Inhaber eines Impfzertifikats überhaupt alles dürfen sollen. Die Ansichten der Staaten darüber sind unterschiedlich.

Grundsätzliches Ziel ist, dass Europäer Impfung, Genesung oder Testergebnis fälschungssicher vorweisen können. Da wäre über ein einheitlich lesbares Dokument mit QR-Code denkbar – auf Papier oder Smartphone. Die Vorbereitungen sollen drei Monate dauern. Die Systeme der 27 Staaten müssten vergleichbar ausgestaltet oder verknüpft werden. Der Aufwand ist groß. Selmayr erinnert an die grenzüberschreitende Corona-Warn-App: Zwischen Österreich und Deutschland funktioniere das inzwischen wunderbar, zwischen Deutschland und Frankreich wegen unterschiedlicher Standards nicht.   VN-RAM