Digitale Parteitage der Regierungsparteien

Bregenz Auch Parteiarbeit bleibt von der Pandemie nicht unberührt. Waren früher Parteitage große Veranstaltungen, an denen Reden geschwungen, Vorhaben beklatscht und Mitglieder eingeschworen wurden, finden sie heute virtuell statt. ÖVP und Grüne sind diese Woche an der Reihe. Während die Grünen am Mittwoch mit über 100 Teilnehmern und Ministerin Leonore Gewessler ihre Beschlüsse gefasst haben, trifft sich die ÖVP am Samstag. Mit dabei ist Bundeskanzler und Bundesparteichef Sebastian Kurz.

Die ÖVP wird mit fast einjähriger Verspätung auf ihrem 42. ordentlichen Landesparteitag über Landesparteichef und Landeshauptmann Markus Wallner abstimmen. Es gibt keinen Gegenkandidaten. Beim letzten Parteitag 2015 erhielt Wallner 237 von 242 Stimmen (97,93 Prozent). Der Parteitag wird über Zoom stattfinden, ein anonymes Abstimmen sei garantiert, erklärt Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz. Er rechnet mit 250 Delegierten und gleich viel Gästen via Livestream. Im Bregenzer Festspielhaus werden sich nur Wallner und er aufhalten. Der Parteitag startet um 9.15 Uhr mit einem Vorprogramm, indem man die 75-jährige Geschichte der Partei Revue passieren lässt. Um 9.30 Uhr folgt ein Interview mit Kurz. Nach ein paar Abstimmungen hält Wallner seine Rede, anschließend wird gewählt. Das Ende ist um 11.30 Uhr geplant.

Die Grünen haben ihre Landesversammlung bereits hinter sich. Ministerin Gewessler berichtete zunächst über das Erneuerbaren Ausbaugesetz (EAG), bevor drei Änderungen vorgenommen wurden. Mitglieder oder der Landesvorstand können zukünftig Mitgliederbefragungen initiieren. Außerdem wurde ein grüner Gemeindeverband gegründet und die Delegierten beschlossen, dass die Partei auch von einer Doppelspitze geführt werden kann. „Für die Statuten gab es eine überwältigende Mehrheit. Es gab nur eine Gegenstimme“, berichtet Klubobmann Daniel Zadra. Im Mai treffen sich die Grünen erneut. Dann steht die Wahl einer neuen Parteispitze an. Mit einer oder eben zwei Personen.