Milizeinsatz führte zu Hunderten Beschwerden
Von Bezahlung bis Wortwahl: Kommission zeigt Mängel auf.
Schwarzach Alte Wäsche, bedenkliches Vokabular und ungleiche Bezahlung: Mit diesen Themen musste sich die Bundesheerkommission im vergangenen Jahr auseinandersetzen. Über 3000 Mal nahmen Soldaten Kontakt zu ihr auf, was zu insgesamt 580 Beschwerdeverfahren führte. Im Vorjahresvergleich ist das eine Verdoppelung. Grund für den Anstieg ist vor allem die Coronapandemie, wie einer der Kommissionsvorsitzenden, der FPÖ-Abgeordnete Reinhard Bösch, erklärt.
Die Beschwerden sind vor allem auf den Milizeinsatz im Frühjahr zurückzuführen. Dabei habe es dramatische Gehaltsunterschiede gegeben. Ein Milizsoldat im Übungseinsatz erhielt fast doppelt so viel wie seine Kollegen im Einsatzpräsenzdienst. Diese Ungleichheit würde nun gesetzlich korrigiert. „Wir warten im Nationalrat auf die entsprechenden Vorlagen“, sagt Bösch. Andere Beschwerden betrafen den Umgangston. Unter dem Titel „organisatorische Mängel“ lässt sich die Geschichte von Soldaten im Assistenzeinsatz finden, die über zwei Woche auf frische Wäsche warteten. Als Schikane wird eine Geschichte von Soldaten betitelt, deren Dienst um sechs Stunden verlängert wurde, weil sie zu wenig über ihren Einsatzauftrag wussten. Die meisten Beschwerden brachten die Soldaten aber in Folge des Milizeinsatzes ein, zu dem sie ab Mai einberufen wurden.
Die Mobilisierung der Miliz sei gut gewesen, meint Bösch. „Sie hat erhebliche Erfahrungswerte gebracht.“ Die Mobilmachung habe zu lange gedauert. „Außerdem war nicht gewährleistet, dass die Einheiten einsatzfähig sind.“ Es fehle an Übungen. Großen Nachholbedarf ortet Bösch auch bei der Ausrüstung.
Keine Teilnahme an Coronademos
Die Coronapolitik der FPÖ verteidigt der Vorarlberger. Auf eine Coronademo sei er aber noch nicht gewesen. „Die Pandemie kann durchaus gefährliche Krankheitsverläufe zur Folge haben.“ Allerdings dürfte man auch die Kollateralschäden nicht vergessen. Die Wirtschaft müsse laufen. Weitere Öffnungsschritte seien nötig. Dass die Freiheitlichen im Nationalrat keine Masken tragen, erklärt Bösch unter anderem mit den Trennwänden zwischen den Sitzplätzen. Man beurteile das Ganze mit Hausverstand. Keine Masken zu tragen, sei keine Demonstration, sondern habe sich ergeben.
Mit der FPÖ-Spitze ist Bösch zufrieden: „Wir haben den besten Bundesparteiobmann, den wir haben finden können und den besten Klubobmann, den wir haben finden können.“ Der Abgeordnete würde es gutheißen, sollte Norbert Hofer in die Bundespräsidenten-Wahl gehen. Ob Herbert Kickl dann Parteichef würde? „Das ist eine Variante“, sagt er. VN-ebi
