Kein “weißer Rauch” bei Wahl für Volksanwalt

Vorarlberg / 25.03.2021 • 18:07 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Kein "weißer Rauch" bei Wahl für Volksanwalt

Einigung auf neuen Landesvolksanwalt wurde vertagt.

Bregenz Die Landtagsparteien von VP, Grünen sowie SP, FP und Neos sind sich immer noch nicht einig, wer das Erbe des bisherigen Landesvolksanwaltes Florian Bachmayr-Heyda antreten soll. Auch in der für gestern, Donnerstag, anberaumten Sitzung des Erweiterten Landtagspräsidiums fanden die Abgeordneten nicht zu einer Einigung. Für eine Kandidatin oder einen Kandidaten braucht es im Landtag 27 Abgeordnete. Volkspartei und Grüne als Regierungsparteien besetzen im Landtag 24 der 36 Sitze.

FP, Neos und SP für Katja Matt?

Der bisherige Volksanwalt Bachmayr-Heyda wechselt bekanntlich im April als Stadtamtsdirektor ins Bregenzer Rathaus. Sein Nachfolger könnte nicht nur der von der Volkspartei favorisierte bisherige Stadtamtsdirektor Klaus Feurstein werden. Auch die Bregenzer Rechtanwältin Katja Matt sowie der derzeitige Covidbeauftragte der Bezirksbehörde Bregenz, Rainer Honsig-Erlenburg, hatten sich am Mittwoch dieser Woche einem Hearing gestellt und hatten sich dabei offenbar alle drei als wählbar präsentiert. Immerhin, so war am Rande der Sitzung zu hören, hätten sich sowohl die FP als auch Neos und SP für die Juristin Katja Matt als neue Volksanwältin ausgesprochen. Die Volkspartei soll nach wie vor auf Klaus Feurstein als neuen Ombudsmann des Volkes setzen. Hinter den Kulissen war jedoch die Rede davon, dass die SP mit Klubchef Thomas Hopfner „umfallen“ könnte und so gemeinsam mit der Zustimmung der Grünen Feurstein Nachfolger von Bachmayr-Heyda werden könnte.

Nächste Woche abermals Sitzung

Landtagspräsident Harald Sonderegger (VP) wollte erwartungsgemäß keinerlei Internas aus der Sitzung bekanntgeben. „Trotz konstruktiver Gespräche unter den Klubobleuten zeichnete sich heute keine klare Favoritin und kein klarer Favorit ab, die oder der bei einer Wahl im Landtag die notwendige Dreiviertelmehrheit der Abgeordnetenstimmen erhalten würde“, erklärte Sonderegger im Gespräch mit den VN.

Deshalb, so Sonderegger, werde es im Laufe der kommenden Woche abermals zu einem Gespräch des Erweiterten Landtagspräsidiums kommen. VN-TW

„Trotz konstruktiver Gespräche kam es bei unserer Sitzung zu keiner Einigung.“