Neuer Zubau für den Kindergarten

WIEN Die Coronakrise macht den österreichischen Kommunen finanziell zu schaffen. Die Bundesregierung hat deshalb die sogenannte Gemeindemilliarde für Investitionen und ein zweites Rettungspaket in der Höhe von 1,5 Milliarden Euro ins Leben gerufen, also insgesamt 2,5 Milliarden Euro. Wie Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) am Montag mitteilte, sind bisher 1,3 Milliarden Euro an die österreichischen Städte und Gemeinden ausbezahlt worden. Vorarlbergs Gemeinden erhielten davon 22,6 Millionen Euro. Österreichweit gingen 600 Millionen Euro an Infrastrukturprojekte aus der Gemeindemilliarde. Über 700 Millionen Euro flossen an nicht-projektgebundene Zuschüsse aus dem zweiten Paket.

Seit 1. Juli des Vorjahres können Gemeinden im Rahmen des Kommunalinvestitionsgesetzes, dem ersten Gemeindepaket, beim Bund Geld für Investitionen beantragen. Bisher sind 4500 Anträge genehmigt worden, Spitzenreiter ist Niederösterreich (1194). Aus Vorarlberg wurden 83 Anträge genehmigt.

Unterschiedliche Projekte

Mit der Gemeindemilliarde wird eine Palette an unterschiedlichen Projekten gefördert. Ein Beispiel aus Vorarlberg ist der Kindergarten Am Schlatt in Lustenau, der einen Zubau bekommt. Statt wie bisher drei können damit sechs Gruppen darin betreut werden. Im Angelika-Kauffmann-Saal in Schwarzenberg wird die Beleuchtung ausgetauscht. Damit sollen zwischen 80 und 90 Prozent der Energiekosten eingespart werden. Förderanträge können noch bis zum 31. Dezember gestellt werden. VN-RAM