Blümel verteidigt ­„saloppe“ Chats

wien Die vor Kurzem öffentlich gewordenen Chats mit dem Chef der staatlichen Beteiligungsgesellschaft ÖBAG, Thomas Schmid, standen im Mittelpunkt der Befragung von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) im parlamentarischen Ibiza-Untersuchungsauschuss. Es handle sich um „saloppe“ Formulierungen zwischen guten Bekannten, rechtfertigte sich Blümel am Mittwoch. Die Aufregung um die Chats, in denen es auch um die ÖBAG ging, könne er nur zum Teil nachvollziehen. Er sei sich sicher, dass schon jeder Mensch einmal Nachrichten geschrieben habe, die er im Nachhinein nicht mehr schreiben oder anders formulieren würde, meinte der Minister. Das gelte umso mehr, wenn man jemanden schon lange kenne.

Mehrmals Entschlagungen

Im Fall von Schmid, der vor seinem Aufstieg in den ÖBAG-Chefsessel Generalsekretär im Finanzministerium war, ist dies laut Blümel der Fall. „SchmidAG fertig!“, lautete die Nachricht Blümels an diesen, als das dazugehörige Gesetz das Parlament passierte. Der Ressortchef verwies auf die federführende Rolle Schmids bei dem Projekt und meinte, es handle sich schlicht um „eine saloppe Formulierung zwischen Personen, die sich lange und gut kennen“, wie auch bei weiteren, ähnlichen Nachrichten („Du bist Familie“).  Generell meinte Blümel auf Fragen zu Postenbesetzungen, dass die Bundesregierung freilich Personalentscheidungen treffe – auch wenn man formal gar nicht zuständig ist. Dass der Aufsichtsrat in türkis-blauen Zeiten proporzhaft besetzt gewesen sei, sei „weder verwerflich, noch ungesetzlich“. Von der Opposition befürchtetes vermehrtes Auftreten von Erinnerungslücken wie in der Erstbefragung gab es nicht. Dafür machte Blümel ausgiebig von seinem Entschlagungsrecht Gebrauch, werde er doch in der Causa rund um die Casinos Austria als Beschuldigter geführt. 

Thema bei der fünf Stunden dauernden Befragung war auch der Chat-Wortwechsel zwischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Schmid über ein Treffen mit der katholischen Bischofskonferenz, in dem Schmid bei Steuerprivilegien „Vollgas“ geben sollte. Die ÖVP-Fraktion zweifelte an, dass dies überhaupt Thema des U-Ausschusses sein sollte, was zu Unterbrechungen führte. Blümel konnte ohnehin nicht viel zum Komplex beitragen, schloss aber nicht aus, dass man auch mit anderen Religionsgemeinschaften darüber gesprochen habe.

„Eine saloppe Formulierung zwischen Personen, die sich lange und gut kennen.“