Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

FPÖ extrem

Vorarlberg / 16.04.2021 • 18:33 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

FPÖ-Chef Norbert Hofer wird sich wundern, was alles möglich ist: Johannes Hübner, ein Partei-„Freund“, fordert nicht nur, dass sich die Freiheitlichen notfalls trennen sollten von Hofer; Hübner berichtete auch von „Entsetzen und Verärgerung“ vieler Abgeordneter über ihn. Das hat einen ernst zu nehmenden Hintergrund. Hier bahnt sich eine Richtungsentscheidung an, die die gesamte Innenpolitik tangiert.

Vor fünf Jahren warnte Hofer selbst, man werde sich wundern, was alles geht. Damit spielte er auf Möglichkeiten des Bundespräsidenten an. Hofer kandidierte für das Amt und hätte es beinahe erobert. Später wurde er Verkehrsminister und infolge von Ibiza-Affäre und Heinz-Christian, Strache-Abschied Bundespareiobmann. Als solcher hat Hofer bisher zwei Missionen verfolgt: Zum einen wollte er eine Fortsetzung von Türkis-Blau; damit ist er gescheitert. Zum anderen versucht er, staatstragend zu wirken, um sich als Kandidat für die nächste Bundespräsidentenwahl (2022) zu empfehlen. Seit Jörg Haider widerspricht das jedoch dem Wesen der Partei: Wenn sie in Opposition ist, betreibt sie diese hemmungslos populistisch und ebenso fundamental. Ist sie in der Regierung, bedient sie sich selbst sowie die Stimmungen, die sie zuvor entfacht hat.

Haider hat nicht von vornherein Antiausländerpolitik forciert. Er startete damit, als er entdeckte, wie viele Wähler damit zu holen sind. Freiheitliche waren einst auch nicht gegen die EU. Haider ging vor 30 Jahren dazu über, weil er hier eine Art Marktlücke ortete.

Herbert Kickl war einst Redenschreiber von Haider. Er hat an dessen Seite gelernt, wie man ohne Verantwortung und frei von Prinzipien „wählermarktorientierte“ Politik macht. Das erklärt die Brutalität, mit der er als Innenminister 2018/2019 gegen Flüchtlinge agierte; das sind nicht Menschen für ihn, sondern Möglichkeiten, niederträchtig zu sein.

2020 stellte Kickl fest, dass bei Weitem nicht alle Staatsbürger „Corona“ als so große Gefahr betrachten, dass sie bereit sind, ihr Leben zu ändern. Sie ergeben ein Wählerpotenzial von gut und gerne 20 Prozent, das sich bedienen lässt. Also erledigt Kickl dieses Geschäft, führt eine Protestbewegung an, bei der es ihm egal ist, dass ihr auch Neonazis angehören.

Da ist kein Platz für den Staatsmann-Darsteller Hofer: Unlängst wollte er eine Maskenpflicht im Hohen Haus. Seine Partei-„Freunde“ lehnten dies unter Klubobmann Kickl geschlossen ab. Das war ein Signal: Hofer hat nichts mehr zu melden. Die FPÖ entwickelt sich zu einer Partei, mit der weniger denn je ein Staat zu machen ist; zu einer Partei, die vor nichts zurückschreckt, was ihr Stimmen bringt.

Johannes Huber

johannes.huber@vn.at

Johannes Huber betreibt die Seite dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.