Coronavirus kompakt

Vorarlberg / 21.04.2021 • 22:47 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
ÖVP und Grüne stimmten für die Aufhebung der  Immunität des FPÖ-Klubobmanns.RTS
ÖVP und Grüne stimmten für die Aufhebung der  Immunität des FPÖ-Klubobmanns.RTS

Kickl wird ausgeliefert

Wien FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl droht nach seiner Teilnahme an einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen eine Verwaltungsstrafe von bis zu 500 Euro. Er hatte  Anfang März an einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen teilgenommen und nach Meinung des Magistrats gegen die Abstands- und Maskenpflicht verstoßen. Der Nationalrat wird der Behörde heute, Donnerstag, eine Verfolgung Kickls erlauben. Die entsprechenden Voraussetzungen hat der Immunitätsausschuss am Mittwoch mit Stimmen der Koalition geschaffen. SPÖ, FPÖ und Neos stimmten gegen die Aufhebung der Immunität, da Kickls Verhalten ihrer Meinung nach im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit als Abgeordneter stand, da es sich bei der Demo um eine Veranstaltung des FPÖ-Klubs gehandelt habe. 

Familienhilfen stehen vor Evaluierung

Wien Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) verspricht sich von den angekündigten Lockerungen im Mai eine „große Entlastung“ für die Familien. Im Juni würden die laufenden Maßnahmen evaluiert und gegebenenfalls Unterstützungsleistungen angepasst. Aus dem Familienhärtefonds wurden bislang fast 130 Millionen Euro an 97.000 Antragsteller ausbezahlt. Für jedes Kind habe es unter anderem auch einen Bonus von 360 Euro gegeben.