112 Sozialbetrüger im Land

Wien, Bregenz Dass ein Vorarlberger in der Schweiz arbeitet, ist nichts Ungewöhnliches. Über 15.000 Pendler gibt es. Zum Problem wird es, wenn sie ihren Verdienst hierzulande nicht melden und zusätzlich Sozialhilfe oder Arbeitslosengeld aus Österreich erhalten. Sozialleistungsbetrug nennt sich das dann. In Vorarlberg gab es im Vorjahr 112 Anzeigen wegen Fällen wie diesen. Österreichweit zählte das Innenministerium 4800 Tatverdächtige in 3820 Anzeigen. Das sind fast 70 Prozent mehr als im Jahr 2019. Der Grund der Steigerung liege auch in der stärkeren Kontrolle, sagen die Verantwortlichen.

Vor allem männlich

Insgesamt geht es in Österreich um eine Schadenssumme von 20,1 Millionen Euro, das sind 8,6 Millionen mehr als 2019. Diese Zahlen präsentierten Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und der Direktor des Bundeskriminalamtes, Andreas Holzer. Die Steigerungsraten sind leicht erklärt: “Man kann es ein bisschen vergleichen mit Ermittlungen im Suchtmittelbereich”, erläuterte Holzer. Auch Sozialbetrug sei ein Kontrolldelikt, das heißt: Je mehr Kontrollen es gibt, umso mehr werden die Fahnder auch finden. Dies ist in den vergangenen Jahren intensiviert worden, unter anderem durch eine Task Force im Bundeskriminalamt (BK).

Unter den 4800 Tatverdächtigen befinden sich doppelt so viele Männer wie Frauen, die Hälfte waren nicht-österreichische Staatsbürger. 50 typische Tatmuster habe man definiert. Sie reichen vom Erschleichen der Grundversorgung mit falscher Identität über den Missbrauch von Pensionsleistungen durch das Vortäuschen eines Scheinwohnsitzes, den Erhalt der Mindestsicherung trotz ausreichendem Vermögen bis zu Schwarzarbeit und dem ungemeldeten Auslandsaufenthalt.

Viele Varianten

Auch in Vorarlberg hat eine Taskforce ihre Arbeit aufgenommen. Mitglieder sind, je nach Bereich, die Landesregierung, die Bezirkshauptmannschaften, die Finanzpolizei oder das Innenministerium. Letzteres ist für Grundversorgungsfälle zuständig. Immer wieder komme es vor, dass Fremde Grundversorgung erhalten, nebenbei arbeiten und ein Einkommen erhalten, erklärt Mario Bitschnau vom Landeskriminalamt. “Sie beziehen die Grundversorgung zu Unrecht.” Außerdem gibt es immer wieder Fälle von Sozialleistungsbeziehern, die für längere Zeit ins Ausland reisen, ihre Abwesenheit aber der zuständigen Behörde nicht melden. Neben den Pendlerthemen seien diese Punkte die meistbegangenen Delikte, erklärt Bitschnau. “Bei der Kurzarbeit gab es nur kleinere Sachen.”

Steckt immer Absicht dahinter? Die Betroffenen wüssten meistens Bescheid, sagt Bitschnau.” Es findet immer eine Belehrung seitens der Behörde statt, auch mit Dolmetscher in der Landessprache.” Es sei aber nicht immer einfach, die Absicht auch vor Gericht nachzuweisen.