Regenbogen in der Politik

Vorarlberg / 23.04.2021 • 21:05 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Schwarzach Die verbrannten Regenbogenfahnen ziehen weite Kreise und haben mittlerweile die Politik erfasst. ÖVP und Grüne brachten gestern einen Antrag ein: Aktionsplan gegen Diskriminierung und Stärkung der Schutzmöglichkeiten von Menschen. SPÖ und Neos beantragen Ähnliches. Daniel Zadra sagt: „Wenn die Regenbogenfahne als Symbol für Vielfalt und Toleranz solche Reaktionen bis hin zu offenem Hass hervorruft, dann müssen wir in Vorarlberg nicht nur klar Stellung beziehen, sondern aktive Maßnahmen setzen.“ Handlungsbedarf sehen die Parteien auch bei Femiziden. Heuer wurden in Österreich sieben Frauen ermordet. Mit 31 Femiziden 2020 liegt Österreich im Europa-Vergleich im oberen Bereich. Außerdem brachten SPÖ und Neos einen Antrag für einen Aktionsplan gegen Diskriminierung ein. Die Abgeordneten Elke Zimmermann (SPÖ) und Johannes Gasser (Neos) sehen in den Vandalismus-Vorgängen ein klares Symbol gegen die Gleichstellung. Es soll eine Strategie entwickelt werden und die Landesregierung soll sich bei der Bundesregierung dafür einsetzen. Damit treffen sie einen wunden Punkt: Die SPÖ hat auf Bundesebene einen Aktionsplan zum Schutz vor Diskriminierung eingebracht, dieser wurde von der ÖVP und den Grünen abgelehnt. Es sind sich fast alle Parteien in Vorarlberg einig, dass eine Bewusstseinsschärfung stattfinden muss. Nur die FPÖ hat sich noch nicht geäußert.