Schuldenpolitik führt zu Diskussion in Meiningen
Opposition kritisiert Darlehensaufnahme von acht Millionen Euro. Bürgermeister kontert und legt Sachlage dar.
Meiningen Die Liste Karlheinz Koch hat zuletzt in einer Aussendung die Aufnahme der Gemeinde eines Darlehens in der Höhe von acht Millionen Euro infrage gestellt. Bürgermeister Thomas Pinter hält fest, dass eine deutliche Mehrheit der Gemeindevertretung dieser Darlehensaufnahme zugestimmt hat. Die Liste Koch kritisiert vor allem die Schuldenpolitik in Zusammenhang mit der Finanzierung des Erweiterungsbaus der Volksschule. „Die geschätzten Kosten betragen 7,5 Millionen Euro und die Landesförderungen betragen 3,3 Millionen Euro, somit beträgt der Fremdfinanzierungsbedarf nur 4,2 Millionen Euro. Warum also doppelt so viel Schulden machen wie nötig?“, hinterfragt Karlheinz Koch das Darlehen von acht Millionen Euro.
Spielraum nehmen
Koch, ehemaliger Bürgermeister von Meiningen, merkt weiters an, dass in der Gemeinde Barmittel in der Höhe von 1,5 Millionen Euro vorhanden seien und die gänzliche Fremdfinanzierung des Volksschulneubaus mit einer Laufzeit von 25 Jahren bis Mai 2048 den künftigen Generationen den Spielraum nehme. „Solche Entscheidungen können nur verantwortungslose Altherren treffen, welche den Jungen die Zukunftsgestaltung verbauen möchten“, wettert Koch.
Bürgermeister Pinter stellt in diesem Zusammenhang klar, dass zur Finanzierung der neuen Volksschule und des Musikprobelokals die Aufnahme eines Darlehens notwendig sei. Wie das Gemeindeoberhaupt bestätigt, liegt der Gemeindeanteil bei rund 4,2 Millionen Euro, weshalb die Gemeindevertretung auch eine Darlehensaufnahme von vier bis acht Millionen Euro beschlossen habe. „Je nach Bedarf kann dieses Volumen ausgeschöpft werden. Und sollten die Fördermittel des Landes erst verspätet eintreffen, ist der Neubau trotzdem ausfinanziert und die Gemeinde kann weiterhin mit Skonto ihre Auftragsgeber bezahlen“, erklärt Pinter. Bei einem Projekt in dieser Größenordnung liege dieser Preisvorteil immerhin bei rund 200.000 Euro. Den Vorteil dieser Vorgehensweise hat auch die Mehrheit der Gemeindevertreter so gesehen – der Beschluss wurde mit 17:2 Stimmen klar gefasst.
Gemeinde achtet auf Liquidität
Dazu möchte Gemeindeoberhaupt Pinter auch darauf hinweisen, dass in der Gemeinde stets auf Liquidität geachtet werde und die Rücklagen in Meiningen derzeit bei rund 1,5 Millionen Euro liegen. Damit sind die Sanierung von Ortskanal und Gemeindestraßen sowie die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges vorgesehen. „Ich denke, dass wir sehr verantwortungsvoll in der Gemeindevertretung agieren. Ich danke allen Gemeindevertretern für ihren Einsatz für nachkommende Generationen“, kann Pinter der entgegengebrachten Kritik nicht viel abgewinnen. MIMA