Kürzeste Landtagssitzung

Vorarlberg / 14.07.2021 • 22:36 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Harald Sonderegger entschuldigte sich für den Fauxpas. VN/Serra
Harald Sonderegger entschuldigte sich für den Fauxpas. VN/Serra

Landtag beschließt in fünf Minuten Covid19-Gesetz.

Bregenz Es war eigentlich Formsache. Auf der Landtagssitzung vor einer Woche beschlossen die Landtagsabgeordneten einstimmig die dritte Auflage der Covid19-Sammelnovelle. Damit sollen jene Aspekte der Pandemiebekämpfung möglich bleiben, die in Landeskompetenz fallen. Es war nur die Verlängerung der zweiten Novelle, die am 31. Juli ausläuft. Doch die Abgeordneten vergaßen, den Beschluss dringlich zu erklären, womit eine Acht-Wochen-Frist eintrat. Das Land wäre einen Monat lang ohne Covid19-Gesetz gewesen. Nun haben die Landtagsabgeordneten den Beschluss nachgeholt. In einer Sondersitzung stimmten die Abgeordneten einstimmig dafür. Landtagspräsident Harald Sonderegger erklärte in seiner Rede: „Wir alle, angefangen von mir, haben nicht daran gedacht, das Gesetz dringlich zu erklären. Das war ein Fehler meinerseits, den ich gerne eingestehe.“ Er sei dankbar, dass der Termin zustande kam. Es gab keine weiteren Wortmeldungen. Nach fünf Minuten war die Sitzung vorbei. Es war die kürzeste Sitzung aller Zeiten.