Gerede um das Stadtspital

dornbirn Die Dornbirner Neos sind empört. Anlass ist die Absage der Stadtvertretungssitzung im Juli, die auch vom Pressesprecher des Rathauses, Ralf Hämmerle, bestätigt wird. „Es gibt nichts, was zu beschließen wäre“, verweist Hämmerle auf fehlende Tagesordnungspunkte. Die Absage sei vorher im Stadtrat besprochen und gutgeheißen worden. Die Neos wollen das so nicht stehen lassen und verlangen die Durchführung der Sitzung. Als Grund wird angegeben, dass die Stadt mit dem Land über neue Schwerpunktsetzungen für das Stadtspital verhandelt. „Wir wollen wissen, was da passiert“, fordert Neos-Stadtvertreter Günter Scrinzi eine öffentliche Sitzung der Stadtvertretung, wo er das Thema Stadtspital zur Sprache bringen will. Ralf Hämmerle tätigte dazu keine Aussage. Das sei eine politische Angelegenheit.

Die Neos wollen aber noch einen Schritt weitergehen und eine schriftliche Anfrage zum Krankenhaus Dornbirn an Bürgermeisterin Andrea Kaufmann richten. „Sie ist auch Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheitswesen und Krankenhaus und wird diese beantworten müssen“, merkt Scrinzi an. Er stützt sich dabei auf einen sogenannten „Letter of Intent“, also eine unverbindliche Absichtserklärung, in dem Stadt und Land vereinbart hätten, die Schwerpunktsetzungen für das Krankenhaus Dornbirn neu zu bestimmen. „Das hat Auswirkungen auf die Versorgung der gesamten Dornbirner Bevölkerung“, argumentiert Günter Scrinzi, und ergänzt: „Natürlich wollen die Dornbirner wissen, was mit ihrem Stadtspital passiert und welche Leistungen sie künftig dort noch bekommen.“

Die Neos wollen geklärt haben, welchen Schwerpunkt das Spital künftig bekommen soll und welche Fächer es dafür abgeben muss. Zudem möchten sie wissen, welchen Unterschied es für die Bevölkerung macht, ob Dornbirn als Stadtspital oder als Spital im Rahmen der KHBG arbeitet. VN-MM