Wallner nimmt Bundesregierung bei Rhesi in die Pflicht
Anlässlich der starken Regenfälle macht der Landeshauptmann wieder Tempo.
Schwarzach Erst vor wenigen Tagen forderte Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner im VN-Sommergespräch mehr Tempo bei den Verhandlungen zum Staatsvertrag zu Rhesi. Anlässlich der starken Regenfälle erneuerte er am Sonntag diese Forderung: „Ich dränge deshalb auf einen raschen Ministerratsbeschluss zur Aufnahme der offiziellen Staatsvertragsverhandlungen zwischen Österreich und der Schweiz.“
„Notwendig für Schutz“
Rhesi steht für „Rhein: Erholung und Sicherheit“. Es soll die Hochwassersicherheit des Rheins erhöhen. Im VN-Sommergespräch betonte Wallner: „Der Staatsvertrag muss im kommenden Jahr abgeschlossen werden. Er liegt fix und fertig in Bern und in Wien. Da muss die Bundesebene aufs Gas steigen.“ Am Sonntag ergänzt er: Nun habe man wieder die Notwendigkeit eines umfassenden Hochwasserschutzes gesehen. Die Sicherheit am Rhein habe für Vorarlberg höchste Priorität.
Nach der Unterschrift könnte das Verfahren starten, sagte Wallner. Die Abflusskapazität des Alpenrheins soll über die gesamte Länge der internationalen Strecke, also ab der Illmündung bei Feldkirch bzw. Rüthi, auf 4300 Kubikmeter pro Sekunde ausgebaut und auf den Oberlauf abgestimmt werden. Wallner möchte am Zeitplan festhalten. Rhesi soll etwa eine Milliarde Euro kosten, die sich die beiden Länder je zur Hälfte teilen wollen. Ende 2021/Anfang 2022 soll das Projekt eingereicht werden, bevor die Verfahren beginnen könnten. Unter anderem wird eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nötig sein. Als frühestmöglicher Baubeginn gilt 2024, die Bauzeit beträgt 20 Jahre.
Modelle zu Rhesi gibt es bereits. In der Versuchshalle in Dornbirn wird derzeit der Rheinabschnitt in Koblach simuliert. Dort soll er auf 380 Meter aufgeweitet werden.
„Ich dränge auf einen raschen Ministerratsbeschluss zur Aufnahme der Verhandlungen.“