„Hate Crime“-Report der Polizei umfasst 1936 Strafhandlungen

Vorarlberg / 21.07.2021 • 22:34 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Wien Das Innenministerium hat den ersten „Hate Crime“- Report – Verbrechen, die sich gegen vermeintliche Angehörige bestimmter Gesellschaftsgruppen wenden – veröffentlicht. Demnach sind innerhalb eines halben Jahres 1936 derartige Delikte von der Polizei erfasst worden. „Hassverbrechen sind Straftaten, die über die Tat hinaus eine Bedeutung für die Gesellschaft haben“, bekräftigte Ressortchef Karl Nehammer (ÖVP) am Mittwoch. Die vorurteilsmotivierten Straftaten basieren auf den Hass der Täter etwa aufgrund der Religion, der Weltanschauung oder der sexuellen Orientierung ihrer Opfer. „All das ist in einer freien Demokratie vollkommen unzulässig.“

Es werde noch länger dauern, bis schlüssige Erkenntnisse aus den erhobenen Zahlen gezogen werden können, betonte der stellvertretende Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Reinhard Schnakl. Was man jetzt schon sagen könne: Nur 22 Prozent der Anzeigen bezogen sich im Erhebungszeitraum (November 2020 bis April 2021) auf Straftaten im Internet, 15 Prozent betrafen den privaten, der Großteil den öffentlichen Raum. In Vorarlberg, Salzburg und Oberösterreich fiel dem Innenministerium eine hohe Zahl an Delikten nach dem Verbotsgesetz in Relation zur Gesamtbevölkerung auf. Salzburg und Oberösterreich verzeichnen überdies die mit Abstand höchsten Raten an Delikten gegen den öffentlichen Frieden. Insgesamt bezog sich rund ein Viertel der festgestellten Straftaten gegen fremdes Vermögen wie Sachbeschädigungen durch Graffitis und Vandalismus. Ebenso viele Straftaten wurden aufgrund des Verbotsgesetzes begangen. Freiheitsdelikte wie Nötigungen und gefährliche Drohungen machten 16 Prozent aus. Angriffe auf Leib und Leben 13 Prozent.

„Die Polizei hat die Verantwortung, vorurteilsmotivierte Straftaten zu verfolgen.“