„Man lernt immer dazu und reift“

Vorarlberg / 21.07.2021 • 22:34 Uhr / 7 Minuten Lesezeit
„Jeder, der viel arbeitet, macht auch da und dort Fehler“, erklärte Kanzler Kurz im Gespräch bei Vorarlberg Live. VN/Serra
„Jeder, der viel arbeitet, macht auch da und dort Fehler“, erklärte Kanzler Kurz im Gespräch bei Vorarlberg Live. VN/Serra

Kanzler Sebastian Kurz über Klimaschutz, Corona und politische Angriffe gegen seine Person.

Schwarzach Prominenter Gast bei Vorarlberg live: Kanzler Sebastian Kurz, der anlässlich der Eröffnung der 75. Bregenzer Festspiele seit Dienstagabend in Vorarlberg weilte, stand VN-Chefredakteur Gerold Riedmann in einem Gespräch zu aktuellen politischen Themen Rede und Antwort.

 

Herr Bundeskanzler, der Koalitionspakt sieht vor, dass Infrastruktur-Entscheidungen wie der Bau der S 18 tabu bleiben. Die grüne Ministerin Gewessler stellt diese mit den Stimmen der ÖVP in Frage. Was ist passiert?

Kurz Das weiß ich nicht, ich kann nur für mich sprechen. Ich stehe auf der Seite der Bevölkerung und an der Seite des Landeshauptmannes. Wir sind uns einig, dass es sich um ein notwendiges Infrastrukturprojekt handelt, das vor langer Zeit beschlossen wurde und somit auch umgesetzt werden sollte.

 

Die möglichst direkte Autobahnanbindung in die Schweiz ist nun so etwas wie eine Lustenauer Ortsumfahrung geworden. Glauben Sie, dass bei einem Baustart in den nächsten zehn Jahren das Klima für neue Straßen günstiger ist als heute?

Kurz Das Projekt S 18 ist geplant und es ist ohnehin schon viel Zeit vergangen. Ich stehe zum Projekt. Die Schweiz ist ein ganz wesentlicher Wirtschaftspartner für uns in Österreich und für Vorarlberg ganz besonders. Ich glaube, es ist wichtig, dass wir in Österreich eine gute Infrastruktur haben. Ein ständiger Stau oder eine ständige Überforderung der Infrastruktur ist auch alles andere als gut für das Klima.

 

Der Vorarlberger Landtag hat beschlossen, dass neue Gesetze einer Klimaverträglichkeitsprüfung unterzogen werden sollen. Geht sich da der Bau neuer Straßen noch aus?

Kurz Selbstverständlich. Ich glaube, dass es vollkommen falsch wäre, zu glauben, dass wir das Klima in Zukunft dadurch retten können, dass wir uns nur noch im Verzicht üben. Der einzig richtige Zugang ist, auf Innovation und Technologie zu setzen und da ist vieles möglich. Das muss unser Weg sein. Der Verzicht auf Mobilität, der Verzicht zum Arbeitsplatz zu fahren und auf Individualverkehr, das wird nicht funktionieren.

 

Kann man als Politiker den Menschen heute guten Gewissens sagen, es wird auch ohne Verzicht gehen?

Kurz Ja, das kann man. Ich bin überhaupt nicht der Meinung, dass unser Weg zurück in die Steinzeit sein sollte. Ich halte weder etwas von der ständigen Politik des erhobenen Zeigefingers noch von Fantasien, dass man irgendwie leben könnte wie im vergangenen Jahrhundert. Schauen wir uns die Pandemie an, die hat uns doch gezeigt, was die Menschheit alles schaffen kann. Es wurde innerhalb von einem Jahr ein Impfstoff entwickelt, das dauert sonst zehn Jahre oder noch länger. Die Menschheit ist zu Unglaublichem fähig. Ich glaube, dass es wichtig ist, dass wir respektvoll mit der Schöpfung umgehen, die Natur schützen und gegen den Klimawandel ankämpfen, aber das sollten wir intelligent tun.

 

Die Kraft der Schöpfung ist uns mit Bildern aus Hochwassergebieten vor Augen geführt worden. Angela Merkel sagt, man müsse die Politik langfristig auf Klimaschutz ausrichten. Was hat Österreich versäumt und wo müssen wir besser werden?

Kurz Der Zugang ist in Deutschland derselbe wie in Österreich. Wir wollen in Österreich die europäischen Vorgaben sogar übererfüllen. Ich glaube, es ist nicht immer nur angebracht, nur darauf zu schauen, was noch nicht funktioniert. Man könnte sich auch einmal darüber freuen, dass wir in vielen Bereich schon sehr gut sind. Wir haben zum Beispiel bereits 70 Prozent Strom aus erneuerbarer Energie, bis 2030 sollen es 100 Prozent sein. Das schafft kaum ein anderes Land auf der Welt.

 

Bundespräsident Van der Bellen hat in seiner Rede zur Festspieleröffnung fast nur vom Klimaschutz gesprochen. Die Politik tue zu wenig für Klimaschutz. Das ging durchaus auch in Ihre Richtung. Was geht Ihnen als Zuhörer durch den Kopf?

Kurz Ich hab’s nicht so verstanden, dass dies in meine Richtung ging. Ich glaube, er hat alle aufgefordert, einen Beitrag zu leisten und das kann und soll auch jeder machen. Österreich allein kann das Problem nicht lösen, wir können Vorbild und in gewissen Bereichen herausragend sein. Es braucht beim Klimaschutz einen globalen Schulterschluss.

Die Coronazahlen steigen wieder, Sie sagten kürzlich, dass Sie mit einem massiven Anstieg rechnen. Dennoch scheinen Sie keine Angst zu haben. Weshalb nicht?

Kurz Es gibt die Impfung und das ist der Gamechanger. Wir leben in einem Land mit neun Millionen Menschen, mittlerweile sind über fünf Millionen davon geimpft. Und bei den über 65-Jährigen sind fast 90 Prozent geimpft. Die heutige Situation ist deshalb ganz eine andere als vor einem Jahr. Und ja, wir werden in Österreich steigende Ansteckungszahlen haben, weil sich alle, die sich nicht impfen lassen, nach wie vor anstecken können.

 

Die Impfpflicht wird verstärkt diskutiert. Wie weit sind solche Pläne in der Regierung gediehen?

Kurz Eine generelle Impflicht wird es in Österreich nicht geben. Es ist eine freie Entscheidung, ob man sich impfen lassen möchte oder nicht. Ich kann nur jedem raten, sich impfen zu lassen, das Virus wird nämlich nicht verschwinden.

 

Im letzten halben Jahr sahen Sie sich mit Angriffen konfrontiert. Was würden Sie mit dem heutigen Wissen retrospektiv anders machen?

Kurz Man lernt immer dazu und reift mit jeder Aufgabe. Insofern ist es schwer, so etwas pauschal zu beantworten. Ich habe mich in meinem politischen Tun stets darum bemüht, das Beste zu geben. Mein Team und ich arbeiten fast rund um die Uhr und bemühen uns, einen positiven Beitrag für das Land zu leisten. Natürlich, jeder, der viel arbeitet, macht auch da und dort Fehler, das ist ganz normal, wenn man viele Entscheidungen trifft. Dadurch sollte man sich nicht entmutigen lassen. Ich lasse mich mit dieser Politik der Anzeigen aber nicht von meiner Arbeit abbringen. VN-TW

„Ich lasse mich von einer Politik der Anzeigen nicht von meiner Arbeit abbringen.“