Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

Pyramidenspiel

Vorarlberg / 15.10.2021 • 18:07 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Behaupten kann man viel. „Mit dem Budget 2022 ermöglichen wir Aufschwung, Stabilität und Nachhaltigkeit“, erklärte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) diese Woche vor dem Nationalrat. Dem muss man dreifach widersprechen: Die Wirtschaft ist schon warmgelaufen; die Verhältnisse werden eher wieder unsicherer; für zukünftige Generationen ist nicht vorgesorgt. Budgetpolitik gleicht seit geraumer Zeit einem Pyramidenspiel: Sie geht davon aus, dass das BIP wächst und wächst und wächst. Dann gibt es nämlich eine passable Beschäftigungslage und – verstärkt durch die kalte Progression – immer weiter steigende Steuereinnahmen. Die einzige Kunst besteht darin, aufzupassen, dass die Ausgaben nicht noch stärker zunehmen. Gelingt das, gibt’s ein Nulldefizit.