Impfgegner unter Ärzten: Was die Ärztekammer unternimmt

Dornbirn Die Ärztekammer ist zunehmend mit teils obskuren Vorgehensweisen, die Pandemie betreffend, konfrontiert. Wie berichtet, erhielt beispielsweise der Lecher Gemeindearzt Reinhard Muxel einen „persönlich zugestellten Haftungsbescheid“ einer deutschen Ärztegruppe mit der Aufforderung, sofort die Covid-19-Impfungen einzustellen. Aktuell macht in den sozialen Medien die Nummer einer Hotline die Runde, in der eine professionelle Begleitung bei einer Coviderkrankung durch Ärzte und Pflegepersonal zu Hause angeboten wird.

Auch von einem Zusammenbruch des Gesundheitssystems ist die Rede und davon, dass der Konsum basischer Lebensmittel, deren Säuregehalt über dem des Virus liegt, dazu angetan ist, dieses zu beseitigen. „Das ist alles, was wir tun müssen“, heißt es. Die Hotline wird den Organisatoren zufolge von zwei Ärztinnen geleitet, die „ebenso wie wir nichts von der Impfung halten“.

Konsequentes Vorgehen

Die Ärztekammer distanzierte sich auf VN-Nachfrage vehement von dieser Hotline: „Damit haben wir nichts zu tun.“ Sofort nach Bekanntwerden der Existenz dieser Hotline sei eine Prüfung durch Staatsanwaltschaft, Landeshauptmann, Amtsarzt und Disziplinarkommission veranlasst worden. Es ist nicht die einzige Meldung, die in den vergangenen Wochen an die Disziplinarkommission erging. Der Sprecher der niedergelassenen Ärzte, Burkhard Walla, kennt die Fälle, aber: „Es sind nur einige“, relativiert er mit Verweis auf rund 2000 Mediziner im Land. Dennoch spricht Walla von einem großen Ärgernis, das für Unruhe sorge, so wie etwa der eingangs erwähnte Brief. Hier hat die Kammer eine Klarstellung veranlasst und auf das Impfschadengesetz des Bundes hingewiesen. Burkhard Walla betont außerdem das konsequente Vorgehen, wenn solche Vorkommnisse gemeldet werden und eine Patientengefährdung bzw. ein Fehlverhalten des Arztes vorliegen könnte. „Wir prüfen aber nicht selbst“, stellt der Ärztevertreter klar.

Landeshauptmann kann handeln

Das übernimmt in einem ersten Schritt die in der Landesärztekammer angesiedelte und von einem unabhängigen Richter geleitete Disziplinarkommission. In weiterer Folge wären dann der Ehrensenat der Österreichischen Ärztekammer, der eine Streichung aus der Ärzteliste vornehmen kann, oder, je nach Sachverhalt, die Staatsanwaltschaft gefordert. Bei „Gefahr im Verzug“ kann auch der Landeshauptmann einen Arzt seines Dienstes entheben. „Um reagieren zu können, sind wir jedoch auf konkrete Berichte von Patienten angewiesen“, erklärt Burkhard Walla. Etwas nur vom Hörensagen auszurichten, ist zu wenig. „Wir wollen Ärzte nicht schützen, ihnen aber auch nicht schaden“, bekräftigt Walla.